62 Prozent halten Europäisches Parlament für einflussreich - 81 Prozent können sich Teilnahme an EP-Wahlen vorstellen - Umfrage
Utl.: 62 Prozent halten Europäisches Parlament für einflussreich -
81 Prozent können sich Teilnahme an EP-Wahlen vorstellen -
Umfrage =
Wien (OTS) - In knapp einem Jahr - am 25. Mai 2014 - finden die
nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. "Informationsbedarf
ist gegeben. Der Einfluss des Europäischen Parlaments wird zwar
deutlich stärker wahrgenommen als noch vor einem Jahr. Die mediale
Präsenz in den österreichischen Medien ist aber begrenzt und
unterschiedlich ausgeprägt. Die Krise emotionalisiert jedenfalls und
könnte letztlich ein Ansteigen der Wahlbeteiligung bewirken", meint
Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für
Europapolitik (ÖGfE), zum Ergebnis der aktuellen ÖGfE-Umfrage.
Das Europäische Parlament - einflussreich, aber medial wenig
präsent
Fast zwei Drittel der Befragten (62 Prozent) sind der Ansicht,
dass das Europäische Parlament einen "sehr großen" (8 Prozent) bzw.
"großen" (54 Prozent) Einfluss auf Entscheidungen der EU hat. Das
sind um 13 Prozentpunkte mehr als noch im Mai 2012
(Vergleichsumfrage). Insgesamt 32 Prozent sagen, dass das EP
"geringen" (29 Prozent) bzw. "gar keinen" (3 Prozent) Einfluss hat.
Im Mai 2012 waren es noch 44 Prozent.
Insgesamt 68 Prozent der Befragten halten die Arbeit und Aufgaben
des Europäischen Parlaments für "sehr wichtig" (19 Prozent) bzw.
"wichtig" (49 Prozent). Dies entspricht in etwa den Werten vom Mai
2012 (71 Prozent). 28 Prozent beurteilen dagegen die Tätigkeiten des
EP als "eher nicht" (22 Prozent) oder "gar nicht wichtig" (6
Prozent). Im Mai 2012 waren es 26 Prozent.
"Das Europäische Parlament hat in den letzten 12 Monaten sein
politisches Profil geschärft. Es ist lauter geworden, steht immer
öfter in Opposition zum Europäischen Rat und mischt sich ein. Das
macht sich bezahlt", meint Schmidt.
Für 60 Prozent ist das Europäische Parlament jedoch medial wenig
oder gar nicht präsent (Mai 2012: 63 Prozent): 40 Prozent
hören/lesen/sehen "selten" darüber in den Medien, 15 Prozent "sehr
selten" und 5 Prozent "nie". Insgesamt 39 Prozent geben an, "sehr
oft" (8 Prozent) bzw. "oft" (31 Prozent) in den Medien über das
Europäische Parlament Nachrichten oder Informationen registriert zu
haben. Im Mai 2012 waren dies insgesamt 37 Prozent.
"Unabhängig davon, ob die Österreicher häufig oder selten via
Medien vom Europäischen Parlament erfahren. Seit unserer
Vergleichsfrage vor einem Jahr nehmen alle Befragten einen stärkeren
Einfluss des Europäischen Parlaments wahr. Auch wenn es quantitativ
nicht öfter präsent ist - was jedoch über das Europäische Parlament
berichtet wird, lässt nunmehr bei deutlich mehr Menschen den Eindruck
entstehen, dass es sich zu einem zentralen Machtfaktor in der EU
entwickelt hat", analysiert Paul Schmidt.
Hohe Beteiligung an den EU-Wahlen 2014?
81 Prozent der Befragten geben an, ihr Wahlrecht bei der EU-Wahl
nutzen zu wollen (39 Prozent "sicher", 42 Prozent "eher schon"). Nur
9 Prozent würden aus heutiger Sicht "eher nicht", 8 Prozent "sicher
nicht" teilnehmen. In einer Vergleichsumfrage vom Juni 2008 (also 1
Jahr vor den Europawahlen 2009) waren es 71 Prozent. Schlussendlich
betrug die Wahlbeteiligung 2009 jedoch 46 Prozent.
"Wir sehen traditionell in Umfragen eine stärkere Bereitschaft zu
Wahlen zu gehen, als es schlussendlich der Fall ist. Trotzdem: Die
Daten deuten darauf hin, dass die Wahlbeteiligung gegenüber 2009
steigen könnte. Nach fünf Jahren Krise wollen die Menschen Bilanz
ziehen und über die künftige Ausrichtung der EU-Politik abstimmen",
analysiert Schmidt.
Motive doch bei den Europawahlen wählen zu gehen
66 Prozent der potentiellen Nichtwähler würden vielleicht doch
teilnehmen, "wenn ich den Eindruck hätte, dass meine Stimme etwas
bewirken würde", 53 Prozent "wenn die Parteien ihre europapolitischen
Konzepte klarer vermitteln würden". Für je 37 Prozent wären "mehr
Information über die österreichischen MEPs" und "mehr Einfluss des
Europäischen Parlaments" ein Wahlgrund.
"Der Eindruck, mit der eigenen Stimme keinen Einfluss auf die
Gestaltung der Politik nehmen zu können, ist gerade auf europäischer
Ebene besonders nachhaltig. Ein intensiver und, vor allem auch,
permanenter EU-Dialog mit der Bevölkerung wäre daher notwendiger denn
je", stellt Schmidt abschließend fest.
Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft (SWS) im April 2013 im Auftrag der ÖGfE
durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 594 Personen per Telefon
(repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16
Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung).
Vergleichsumfrage: Mai 2012 (N=522) / SWS. IFES, Juni 2008, N=1000.
* Rest auf 100 Prozent = "weiß nicht / Keine Angabe". Gilt für alle
folgenden Daten.
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | GEP
