- 04.06.2013, 11:27:38
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Brauner präsentiert Rechnungsabschluss 2012
Wien (OTS) - Vizebürgermeisterin und Finanz- und
Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner hat am Montag den
Rechnungsabschluss 2012 präsentiert, in Anwesenheit von
Finanzdirektor Dietmar Griebler und der Leiterin der MA 6 (Rechungs-
und Abgabewesen) Ulrike Huemer. Brauner sagte, man habe Wien in
diesem schwierigen Jahr gut durch die Krise gesteuert, der
Konsolidierungskurs sei strengstens eingehalten worden und man habe
durch klare Schwerpunktsetzungen in Zukunftsfragen investiert. 2012
habe es ein gedämpftes Wachstum gegeben.
Der Rechnungsabschluss weise für das Jahr 2012 Gesamtausgaben von
12,325 Mrd. Euro aus, die Einnahmen beliefen sich auf dieselbe Summe.
Der Schuldenstand habe mit Stichtag 31. Dezember 2012 4,35 Mrd. Euro
betragen, was eine Zunahme der Schulden von 0,3 % der städtischen
Wirtschaftsleistung bedeute. Damit blieb laut Brauner der
Gesamtschuldenstand unter 6% des Bruttoregionalproduktes. Zum
Vergleich: die Maastricht-Grenze, also jene Schwelle, ab der
Maßnahmen seitens der EU aufgrund hoher Verschuldung gefordert wären,
beträgt 60%.
Die Vorgaben des innerösterreichischen Stabilitätspakts wurden nicht
nur erreicht, sondern seien sogar übertroffen worden, strich Brauner
hervor.
Mit diesem Rechnungsabschluss "geht Wien den Sparweg konsequent und
erfolgreich weiter", sagte Brauner. Kernstück sei dabei die Umsetzung
des Spitalskonzepts, was etwa eine halbe Mrd. Euro Einsparpotential
bis 2016 bedeute, sowie die Verwirklichung des Geriatriekonzepts und
die Zusammenlegung von einzelnen Einheiten des Magistrats. Wie Bauner
des Weiteren ausführte, sind die städtischen Investitionen um 1,5 %
erhöht worden. Als Beispiel nannte sie die Errichtung des
Hafentores, das Wien vor Hochwasser schütze, oder die Errichtung der
Feuerwehrschule im Rahmen bestehender Strukturen. Allein durch diese
Maßnahme habe man 22 Mio. Euro eingespart.
Die Neuverschuldung werde schrittweise abgebaut werden, mit dem Ziel,
2016 keine neuen Schulden zu machen. Anschließend wolle man wieder,
so wie zu Zeiten vor der Krise, Schulden zurückzahlen, betonte sie.
Brauner: "Mit diesem bewältigbaren und überschaubaren Schuldenstand
und einer klaren Schwerpunktsetzung konnte auch das hohe
Investitionsniveau gehalten werden." Die Schwerpunkte widmen sich
Zukunftsthemen wie Bildung, Ausbildung, Kinderbetreuung, Soziales,
Gesundheit und Wohnen. (Schluss) hl
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