"DER STANDARD"-Kommentar zur Salzburger Koalition mit Stronach: "Wir machen's mit jedem" von Thomas Neuhold

Utl.: Ausgabe vom 23.5.2013 =

Wien (OTS) - Über acht Prozent hat das Team Stronach bei den
Salzburger Landtagswahlen am 5. Mai erreicht. Drei Mandate und
Klubstatus, das ist ein respektables Ergebnis für eine
Retortenpartei. Und als Draufgabe: Angesichts der Mandatsverteilung,
die außer einer Verliererkoalition von Schwarz und Rot keine andere
Zweierkoalition mehr zulässt, spielt das Team Stronach bei der
Regierungsbildung plötzlich eine zentrale Rolle.
ÖVP-Landesparteichef Wilfried Haslauer, ein gewiefter Stratege, hat
sich von Anfang an auf Schwarz-Grün mit einem mehrheitsbringenden
gelben Beiwagerl festgelegt. So hätte man die Roten vom Hals und wäre
als einzige Partei mit Regierungserfahrung - noch dazu mit Rückhalt
in wichtigen Teilen der Beamtenschaft - klar im Vorteil.
So bestechend das aus Sicht der Volkspartei auf den ersten Blick auch
sein mag: Das damit verbundene Risiko ist nicht ohne. Man säße in
einer Regierung, die auch von den Launen des Parteigründers mit den
wirren Ideen abhängig wäre. Innert fünf Jahren kann sich da viel
ändern, so lange dauert eine Legislaturperiode. Aber auch die
Salzburger Truppe selbst birgt so manchen Unsicherheitsfaktor.
Niemand kann sagen, wie lange der heterogene Haufen - ein
Landbürgermeister und Ex-VP-Funktionär, ein Ex-Fußballer und ein
Ex-FPÖ/BZÖ-Mann - zusammenbleibt.
Noch riskanter ist ein Bündnis mit den unsicheren Kantonisten der
Salzburger Stronach-Filiale für die Grünen. Sie hatten ursprünglich
auf eine Koalition der drei Mittelparteien ÖVP, SPÖ und Grüne
gesetzt. Zentrales Argument: Reformen brauchen eine breite Mehrheit,
konkret im Landtag eine Verfassungsmehrheit. Jetzt hat Haslauer
anders entschieden, und die Grünen dürfen ihm brav
hinterdreinhoppeln. Und schwupps: Aus dem Wahlsieger wird ein
Verhandlungsverlierer.
Zudem würden große Teile der Grün-Wählerschaft einen Pakt mit den
Gefolgsleuten des Milliardärs aus Kanada kaum gutheißen. Die
wenigsten haben Grün gewählt, um Stronach in der Regierung zu haben.
Das wissen auch die Bundesgrünen. Sie beobachten das Treiben der
Salzburger mit großem Misstrauen. Die Botschaft aus Salzburg lautet:
Wer Grün wählt, könnte mit dem aus ehemaligen BZÖ-Leuten
zusammengekauften Team Stronach aufwachen.
Anders formuliert: Wir machen's mit jedem! Das kann die grüne
Bundesspitze so knapp vor den Nationalratswahlen so gar nicht
brauchen.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PST

print