BZÖ-Petzner: Fekter hat enormen finanziellen Schaden bei der Hypo angerichtet

Utl.: Petzner bekräftigt Bucher-Forderung nach Sondersitzung =

Wien (OTS) - "Durch die jahrelange, medial groß inszenierte
Kriminalisierung der Hypo, ihre unbedarften Plapper-Anfälle und die
Tatenlosigkeit bei der Restrukturierung der Bank hat
ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter der Hypo Alpe Adria einen enormen
finanziellen Schaden zugefügt. Rechnet man den Wertverfall seit dem
Jahr 2009 zusammen, kommt man mindestens auf einen dreistelligen
Millionenbetrag. Insofern ist die von BZÖ-Klubobmann Josef Bucher
vorgeschlagene Sondersitzung zum Scherbenhaufen der Finanzministerin
dringend nötig und ein parlamentarisches Gebot der Stunde", sagt der
stellvertretende BZÖ-Klubobmann NRAbg. Stefan Petzner.

Petzner verweist in Sachen "Fekter-Schaden" exemplarisch auf eine von
ihm mit Fekter im EU-Unterausschuss geführte Diskussion, in welcher
sich die Finanzministerin zu den Worten hinreißen ließ, dass die Hypo
ein Fass ohne Boden sei. "Heute wissen wir, dass alleine diese
Aussage den möglichen Verkaufserlös bei der Österreich-Tochter der
Hypo um mehrere zehn Millionen Euro reduziert hat", verweist Petzner
auf entsprechende Medienberichte und Berechnungen der
Hypo-Verantwortlichen. "Und wir wissen heute, dass Fekter bereits
seit einem Jahr bekannt war, dass Brüssel die Restrukturierung der
Bank zu langsam geht und seit damals bereits das Szenario einer
Zwangsabwicklung im Finanzministerium am Tisch lag. Nicht zuletzt
stellt sich nun heraus, dass Fekter bereits seit mehr als einem Jahr
Lösungsmodelle wie die Einrichtung einer Bad Bank fertig
ausgearbeitet vorliegen hatte, aber nichts unternommen, sondern auf
stur geschalten hat. Dieses politische Agieren im Zusammenhang mit
einem ausschließlichen Fokus auf die Kriminalisierung der Bank aus
parteipolitischen Motiven heraus hat zu genanntem und errechnetem
Schaden geführt. Eine solche Finanzministerin ist untragbar geworden
und ist im Parlament umgehend zur Rede zu stellen", so Petzner, der
sich immer mehr in seiner Aussage bestätigt fühlt, dass Fekter die
teuerste Finanzministerin aller Zeiten sei.

An die anderen Oppositionsparteien appelliert Petzner, vor allem an
die Grünen, die Einberufung einer gemeinsamen Sondersitzung neuerlich
zu prüfen. "Wenn ein drohender Milliarden-Supergau bei der Hypo kein
Anlass für eine Sondersitzung sind, was dann?"

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