"Hohes Haus" über Bankgeheimnisse und Bienensterben

Utl.: Am 19. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 =

Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am
Sonntag, dem 19. Mai 2013, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden
Beiträgen:

Bankgeheimnis

Sein Stellenwert für das österreichische Selbstverständnis liegt -
oder besser lag - irgendwo zwischen Neutralität und Lipizzaner. Jetzt
geht's mit ihm zu Ende. Die Rede ist vom Bankgeheimnis. Die
österreichische Regierung kann ihre Position in der EU nicht länger
halten und stimmt einem automatischen Informationsaustausch über
ausländische Zinsgewinne zu. Die österreichische Causa prima dieser
Tage wird kommenden Mittwoch auch auf der Tagesordnung des EU-Gipfels
stehen, wo es auch um das Thema Steuerflucht geht. Ein sicherer Hafen
für steuergeschontes ausländisches Geld in Österreich ist das
Kleinwalsertal in Vorarlberg. Nur von Deutschland zugänglich und mit
einer hohen Bankendichte. Max Biegler hat versucht zu erfahren, was
die Aufgabe des Bankgeheimnisses für die Kleinwalser bedeutet.

Bienensterben

Am Dienstag standen die Bienen ganz oben auf der Tagesordnung im
Parlament, denn die FPÖ hat eine Sondersitzung darüber verlangt. FPÖ,
BZÖ, Grüne und Team Stronach fordern ja seit Tagen den Rücktritt von
Umweltminister Nikolaus Berlakovich. Bei der Sondersitzung wurde ihr
Misstrauensantrag aber von der ÖVP mit Unterstützung durch
Koalitionspartner SPÖ abgeschmettert. Bettina Tasser fasst die
Debatte um das Bienensterben zusammen.

Direkte Demokratie

Das Demokratievolksbegehren ist Ende April gescheitert, die Hürde für
eine parlamentarische Behandlung wurde deutlich verfehlt. Mehr
Bürgermitbestimmung ist das erklärte Ziel. Die Wege dorthin sind aber
sehr unterschiedliche. Vor der Nationalratswahl im September dürfte
es deshalb auch keinen Kompromiss mehr geben. Womit ein weiteres
Koalitionsvorhaben von Rot-Schwarz unerledigt bleiben wird. Claus
Bruckmann hat mit den Klubobmännern der Regierungsparteien
gesprochen. Schweiz-Korrespondentin Raphaela Stefandl war in Glarus.
In dem kleinen Kanton haben die Bürger Anfang Mai auf einem großen
Platz offen über 20 Sachthemen und Gesetzte votiert. Diese
Abstimmungen werden stets von einem Volksfest begleitet, viele
Interessierte kommen und sehen sich direkte Demokratie nach Schweizer
Art an.

Jugendstudie

Die Wahlen an den Universitäten sind geschlagen und im Wesentlichen
bleibt alles beim Alten: Die Wahlbeteiligung niedrig, das
Kräfteverhältnis zwischen linken und konservativen Gruppierungen etwa
gleich und die Probleme der Unis auch. Nächste Woche stellt der
Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier sein neues Buch vor, das
vehemente Kritik am Bildungssystem und den Universitäten übt. Die
Ökonomie würde das Bildungssystem bestimmen: Kritische Reflexion sei
nicht mehr gewünscht, Jugendliche würden systematisch für ihre
wirtschaftliche Verwendung ausgebildet. Eine Analyse, der
Studentenvertreter in hohem Maß zustimmen, der zuständige Minister
zumindest teilweise. Michael Klonfar über Reformbedarf im
Bildungssystem.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der
Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand
abrufbar.

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