Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Das Jahr der Experimente"

Utl.: Ausgabe vom 16. Mai 2013 =

Wien (OTS) - Während die SPÖ noch versucht, in die Gänge zu kommen,
macht die ÖVP bereits voll in Optimismus für die kommende
Nationalratswahl. Mit Veranstaltungen, die stark an die Dramaturgie
von US-Wahlauftritten erinnern, versucht sich die Volkspartei als
Gewinnerin zu positionieren. Trotz der Stimmenverluste bei den
jüngsten Landtagswahlen gelingt das der ÖVP auch recht gut.

Trotzdem wird es wohl das Jahr jener Parteien werden, die für den
Wähler als Experiment gelten. Bisher war es so, dass in
wirtschaftlich schwierigen Zeiten am Ende die beiden "Staatsparteien"
- also SPÖ und ÖVP - gemeinsam eine bequeme Mehrheit einfahren
konnten. Nun, wir leben in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, aber ob
dieses ungeschriebene Gesetz noch gilt, muss doch bezweifelt werden.

Viel spricht dafür, dass 2013 das Jahr der Grünen und des Team
Stronach wird. Sollten Frank Stronachs Mannen tatsächlich in die neue
Salzburger Landesregierung einziehen, könnten sie bei der kommenden
Nationalratswahl ohne "Protest-Malus" antreten. Die Grünen sitzen
mittlerweile in vier Landesregierungen, in Kürze wahrscheinlich sogar
in fünf.

Leicht möglich, dass also viele Wähler das Sicherheitsdenken
hintanstellen und der Politik beim Urnengang Ende September ein
Signal geben, dass sie etwas Neues ausprobieren möchten. Die
Volkspartei hat dies zwar spät, aber doch verstanden. Es darf wohl
angenommen werden, dass auch im Bund die ÖVP unmittelbar nach der
Wahl in der Bildungspolitik beweglicher wird - der Tiroler
Landeshauptmann Günther Platter hat es schließlich klar artikuliert.

Wobei die bisherigen Regierungsparteien es den Grünen und dem Team
Stronach relativ leicht machen. Schlichte Arbeitszeitverkürzung (SPÖ)
oder schlichte Steuersenkungen (ÖVP) wird es so nicht spielen. Das
ist zu einfach gedacht, und es ist anzunehmen, dass viele Wähler
mittlerweile auch davon überzeugt sind, dass eine verdammt
komplizierte Welt auch komplexe Lösungen verlangt. Warum also nicht
einmal etwas Neues ausprobieren?

Noch sind ein paar Monate Zeit für SPÖ und ÖVP, um neue Ideen für die
Zukunft zu präsentieren. Sie sollten es rasch tun, wenn sie in
wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine bequeme Parlamentsmehrheit
behalten wollen.

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