Neues Volksblatt: "Wahlrecht" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 14. Mai 2013 =

Linz (OTS) - Eigentlich hat die Salzburger SPÖ mit ihrem Vorschlag,
gemeinsam mit Grünen und dem Team Stronach eine Landes-Koalition zu
bilden, geradezu darum gebettelt, in die Opposition geschickt zu
werden. Jedenfalls ist es bemerkenswert, dass die Sozialisten genau
das tun wollen, worüber sie sich seinerzeit auf Bundesebene -
ÖVP-FPÖ-Koalition, SPÖ als stimmenstärkste Partei in der Opposition -
so empört haben. Wenig verwunderlich ist daher, dass man von der
Bundes-SPÖ zu den Vorschlägen der Salzburger Genossen nichts hört.
Nimmt man sich selbst ernst, müsste man sich in Wien zumindest ein
bisschen fremdschämen für die Nachlassverwalter von Gabi Burgstallers
Polit-Erbe.
Immerhin hat Wilfried Haslauer die Option, mit der SPÖ nicht wollen
zu müssen, um eine Koalition auf die Beine zu bringen. Im breiter
gewordenen politischen Spektrum wird man vermutlich auch einige
Ressentiments über Bord werfen müssen, um vernünftige
Regierungsbündnisse bilden zu können. Noch können die Bundesparteien
die entsprechenden Bestrebungen in den Ländern sozusagen erste Reihe
fußfrei beobachten, ohne sich (offiziell) einmischen zu müssen.
Spätestens im Herbst wird die Frage aber auch die Bundeshauptstadt
erreicht haben - und möglicherweise wird man sich dann da und dort
wünschen, der Frage Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht schon in der
Vergangenheit mehr Engagement geschenkt zu haben.

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