DER STANDARD-Kommentar "Was Grüne sind und können" von Michael Völker

Utl.: Und warum SPÖ und ÖVP gut beraten wären, sich darauf
einzulassen =

Wien (OTS) - Die Grünen sind in der Mitte angekommen. Wenn man aus
Wien heraus- und ein wenig in die westlichen Bundesländer
hineinschaut, dann mag das auch ideologisch gelten, da kann man die
Grünen irgendwo zwischen SPÖ und ÖVP einordnen. Gerade diese
Besinnung auf eine bürgerliche Wertehaltung, die Fokussierung auf
Themen, die naheliegen und die Bürger vor Ort und im Land betreffen,
hat dazu beigetragen, dass die Grünen in Kärnten, in Tirol und
zuletzt in Salzburg Wahlerfolge einfahren und in der Mitte Platz
finden konnten. Nur Niederösterreich ist und bleibt tiefschwarz ohne
sichtbare Farbeinsprengsel.
Was bürgerlich auch heißen kann, haben die Grünen in Tirol und
Salzburg gezeigt: Sie haben diesen gesellschaftspolitischen
Bewusstseinszustand aus der ideologischen Enge und biederen
Verklemmtheit befreit. Mit einem aktiven Interesse für die Umwelt -
in jeder Hinsicht - kann eine bürgerliche Grundhaltung auch gut mit
Attributen wie kreativ, bewusst, widerständig und engagiert
korrespondieren. Recht lässig wurde so die frömmlerische
Untertänigkeit, mit der konservative Stammhalter Politik und
Gesellschaft in Geiselhaft genommen hatten, überwunden. Exponenten
der Grünen haben vorgeführt, dass man Haltung zeigen kann, egal wo
man
im ideologischen Koordinatensystem, das in Österreich recht eng
gerastert ist, eingeordnet wird.
Das hat gerade auch im ländlichen Bereich, wo die Grünen jetzt ihre
Erfolge einfahren, gut funktioniert. Dort werden sie nicht mehr als
Widerspruch, sondern als logische Ergänzung, als Korrektiv
verstanden. Diese Verbreiterung führt nun dazu, dass die Grünen auch
in den Bundesländern Salzburg und Tirol mitregieren werden. Weil die
Bürger das so wollen - nicht nur jene, die Grün gewählt haben,
sondern wohl auch ein guter Teil jener, die nach wie vor Rot oder
Schwarz ihre Stimme gegeben haben.
Dass die Grünen regieren können, haben sie gezeigt: In Bregenz, in
Innsbruck, in Linz, selbst in Graz, wo die Koalition mit der ÖVP
letztlich zerbrochen ist, und auch in Wien, wo die Partei medial und
von der Opposition ordentlich hergewatscht wird. Grüne können mit
Machtstrukturen und dem dazugehörigen Beamtenapparat umgehen. Man
kann auch sagen: Sie haben sich arrangiert und angepasst. Der Effekt
ist: Sie können ihre Anliegen abstimmen und umsetzen. Kurz gesagt:
Sie können sich nicht nur benehmen, sie können auch auftreten.
In der Sache kann man immer streiten. Dass sich die Grünen in Wien
mit ihrem Verkehrskonzept, das eine Beruhigung (oder Verdrängung) des
Autoverkehrs vorsieht, viele Feinde gemacht haben, ist klar. Das
Konzept wurde vielleicht nicht gut kommuniziert, ist aber mutig und
richtig.
Rot und Schwarz sind auf der Verliererstraße, in der Einzelwertung
und erst recht im Doppelpack. Es wäre nur logisch und richtig, auch
nach der Nationalratswahl im Herbst einen Dritten an der Regierung zu
beteiligen. Diese Frage wird sich sehr nachdrücklich stellen: Wieder
eine ideenlose Koalition der Verlierer und Dampfplauderer? Oder doch
ein Projekt mit Verve und Anspruch?
Die FPÖ hat nachdrücklich bewiesen, dass sie es nicht kann: Zum
Regieren fehlen ihr Anstand und Verantwortungsbewusstsein. Frank
Stronach ist, politisch gesehen, nicht zurechnungsfähig. Alle anderen
sind zu klein. Bleiben nur die Grünen.

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