Kneifel: Gesundheitsreform ist ein weiterer Beweis - Regierung und Länder arbeiten gut zusammen!

Utl.: Optimale Versorgung in städtischen und ländlichen Regionen =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich hat eines der besten
Gesundheitssysteme der Welt - wir müssen es aber ständig
weiterentwickeln und vor allem die Finanzierbarkeit sichern, stellte
der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte und
ÖVP-Föderalismussprecher Gottfried Kneifel heute, Mittwoch, im Rahmen
der Debatte zur Gesundheitsreform im Plenum des Bundesrates fest.
"Wir sind Weltmeister bei der Gesundheitsversorgung unserer
Bevölkerung und wollen das auch bleiben."

Kneifel weiter: "Wir wollen damit von einem Auseinander und
Gegeneinander zu einem Miteinander und einer gemeinsamen
Zielsteuerung unserer Gesundheitseinrichtungen kommen. Es geht dabei
um die bestmögliche Versorgung der Patientinnen und Patienten in den
Städten ebenso wie im ländlichen Bereich und um optimale
Rahmenbedingungen für die rund 400.000 Beschäftigten."

Jetzt gehe es um die Fixierung von konkreten operativen Zielen, die
transparent, nachvollziehbar und objektiv messbar sein müssten. Dabei
seien auch die Länder mit der Festlegung ihrer Zielpläne stark
gefordert, sagte Kneifel und dankte den Verhandlungspartnern -
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer für die Länder, Hansjörg
Schelling für den Hauptverband und Bundesminister Alois Stöger für
die Regierung - zum erfolgreichen Abschluss. "Es ist das Verdienst
dieser Verhandler, dass es gelungen ist, gemeinsame Ziele
vorzugeben."

Im Mittelpunkt des Gesundheitssystems müsse der Mensch stehen, etwa
durch die gleichmäßige Versorgung des urbanen, städtischen Bereiches
sowie der ländlichen Regionen. Das stelle die Gesundheitsreform nun
sicher, erinnerte Kneifel etwa an die Entstehung von
Gesundheitszentren.

Die Gesundheitsreform sei der vorläufige Schlusspunkt einer ganzen
Serie von gelungenen Reformprojekten zwischen Bundesregierung und den
Ländern in den vergangenen zwei Jahren. Der Föderalismussprecher der
ÖVP erinnerte dabei an die Pflegefinanzierung, die Polizeireform, das
Bundesamt für Asyl, die Transparenzdatenbank, die
Landesverwaltungsgerichte, die 200 umgesetzten
Deregulierungsvorschläge des Rechnungshofes und das
Bundesverfassungsgesetz für den Stabilitätspakt.

Diese Bilanz und die Reform seien ein deutlicher Beweis, dass mit
gutem Willen und Verhandlungen auf gleicher Augenhöhe Reformprojekte
zwischen der Bundesregierung und den Ländern zum Wohle der
Bevölkerung verwirklicht werden können und die Rede von den Ländern
als Reformverweigerer und Betonierer aus der Märchenwelt stammt,
schloss Kneifel.
(Schluss)

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