DER STANDARD-KOMMENTAR "Schwarze Selbstbeschwörung" von Michael Völker

Utl.: Die ÖVP bläst sich unverdrossen ihren Rückenwind herbei -
Ausgabe vom 7.5.2013 =

Wien (OTS) - Die ÖVP ist - anderslautenden Selbstdarstellungen zum
Trotz - in einem schrecklichen Zustand. Ein blasser, nichtssagender
Parteichef, der keine Richtung vorgibt. Keine echten Themen,
stattdessen Placebos und Scheindebatten. Und ein echtes
Personalproblem: Maria Fekter ist in ihrer politischen
Rüpelhaftigkeit unberechenbar, Nikolaus Berlakovich ist über die
Entwicklungsphase eines blutigen Dilettanten nie hinausgekommen. Der
Parteichef muss sich bei jedem Auftritt der beiden fürchten.
Die ÖVP hat als einzige Partei heuer jede Wahl verloren. Es setzte
Verluste in Kärnten, Niederösterreich, Tirol und Salzburg. Die SPÖ
gewann wenigstens in Kärnten dazu, die FPÖ immerhin in Salzburg, die
Grünen legten sogar bei jedem Wahlgang zu. Nur die ÖVP verlor
überall.
Dennoch steht die ÖVP jetzt als Sieger da. Das ist überraschend.
Michael Spindelegger freut sich ganz unverfroren, er wird nicht
einmal rot dabei. Das können die Schwarzen: Ihren Botschaften von der
Realität gänzlich unbeeindruckt den richtigen Drall geben. Vor ein
paar Jahren sagte man noch Spin dazu. Den haben sie echt drauf.
Insgesamt verlor die Volkspartei bei den vier Landtagswahlen mehr als
100.000 Stimmen. Spindelegger versucht dennoch eine Erfolgsgeschichte
zu erzählen. Der positive Dreh ergibt sich einzig aus dem Umstand,
dass die Verluste jeweils weniger schlimm ausgefallen sind, als
erwartet worden war.
Relativierend muss man einfügen, dass Erwin Pröll in Niederösterreich
immerhin die absolute Mehrheit halten konnte und dass Wilfried
Haslauer in Salzburg neuer Landeshauptmann wird. Ja, das stimmt. Das
sind Erfolge. Aber das Fürstentum Niederösterreich liegt politisch
gesehen ohnehin in einer anderen Galaxis. Und in Salzburg ist die
Gnade des ersten Platzes nur dem Totalversagen der SPÖ unter Gabi
Burgstaller geschuldet. Spindelegger und seine Parteifreunde können
sich auf keinerlei Eigenleistung berufen. Dass die ÖVP auf
Bundesebene in der allgemeinen Wahrnehmung überhaupt noch auf Platz
zwei liegt, hat sie ebenfalls nicht der eigenen Stärke oder ihrer
Themenführerschaft zu verdanken, sondern den schweren
Erosionsprozessen, denen die FPÖ derzeit ausgesetzt ist.
Was Spindelegger sympathisch macht, ist neben seiner persönlichen
Integrität die positive Sicht, die er pflegt. Man kann sagen: Er
zelebriert die Zuversicht, manchmal bis an den Rand der
Selbstverleugnung. Sonst hätte er die zwei schwierigen Jahre, die er
als ÖVP-Obmann bereits hinter sich hat, nicht ohne Kratzer an der
Psyche überstehen können.
Damit die ÖVP den Rückenwind, den sie herbeibläst, auch nützen kann,
muss Spindelegger endlich Leadership zeigen und Themen setzen. Er
muss Fekter entschärfen und Berlakovich ein Auftrittsverbot erteilen
oder ihn in die Grundlagen politischer Kommunikation einweihen. Ein
neuerliches PR-Desaster wie "Sumsi-Gate" wäre für die Volkspartei im
Wahlkampf ruinös.
Wenn die ÖVP Kraft aus Inhalten schöpfen will, muss sie Themen
benennen und diese auch kommunizieren. Ihre Anliegen müssen
begreifbar werden: Dafür steht die ÖVP. Und sie muss Emotionalität
schaffen, um die Leute abzuholen. Damit ist nicht Mitleid gemeint,
sondern jenes positive Aufbruchsgefühl, an dem sich auch Spindelegger
aufrichtet, wenn er jeden Tag zur Arbeit geht und sich einredet, dass
dieser Aufwand am Ende von Erfolg gekrönt sein wird.

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