Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Auf ins Grüne! Ab ins Grüne?"

Utl.: Ausgabe vom 7. Mai 2013 =

Wien (OTS) - In Tirol liebäugelt die ÖVP-Führung mit einer Koalition
mit den Grünen. In Salzburg geht sich das zwar rechnerisch nicht aus,
auf Landesebene sei aber eine Zusammenarbeit mit dem Team Stronach
denkbar (O-Ton Eva Glawischnig). Und das Dreier-Gespann ÖVP, Grüne
und Stronach hätte in Salzburg eine Mehrheit. Tirols Landeshauptmann
Günther Platter (ÖVP) spielt bei der Regierungsbildung auf Zeit, er
schielt auch nach Salzburg.

Für die Grünen wäre der Einzug in zwei Landesregierungen ein
mächtiger Schritt, die bisherige Oppositionsrolle zu verlassen. Für
die Volkspartei wäre es eine zweifache Genugtuung: Erstens würde die
SPÖ gleich aus zwei Landesregierungen rausfliegen. Zudem gäbe es dann
mit Tirol, Salzburg und Oberösterreich drei schwarz-grüne
Landesregierungen.

Und das hätte ganz ohne jeden Zweifel Auswirkungen auf die
Bundespolitik. Es würde die Volkspartei aus der "Lagerdenken-Option"
mit den Freiheitlichen freispielen. Den Umfragewerten der Bundes-ÖVP
täte dies wohl gut. Die SPÖ käme vor der Nationalratswahl in die
unangenehme Situation, als politisch unflexibler zu gelten und sich
in zwei West-Bundesländern in ungewohnter Oppositionsrolle
wiederzufinden.

Als parteipolitisches Planspiel klingt das spannend. Die große Frage
wird sein: Gehen die Inhalte zwischen ÖVP und Grünen zusammen? Die
Themen Agrargemeinschaften in Tirol und Spekulationsskandal in
Salzburg scheinen unüberwindlich zu sein, in beiden Ländern gibt es
große Diskrepanzen beim Energiethema.

Allerdings gibt es kaum eine Partei, die in der Machtfrage so
anpassungsfähig ist wie die ÖVP. Ein Kompromiss im Umgang mit den
Agrargemeinschaften scheint durchaus möglich, wenn man in den Tiroler
Bauernbund hineinhört. Und in Salzburg ist die Spekulation an sich
ein Skandal, aber derzeit liegt man bei einem Gewinn von 88 Millionen
Euro. Gut möglich, dass zu Jahresende die Geschichte verdaut und ohne
Verlust abgegangen ist.

Was die Volkspartei aber wirklich beweglich macht, ist wohl die
Aussicht, die von ihr ungeliebte SPÖ als Koalitionspartner
loszuwerden. Alles hängt nun an den Grünen in Tirol und Salzburg, die
sich die Frage stellen müssen, ob sie weiterhin eine reine
Oppositionsweste oder die (weniger kleidsamen) Kompromisse eines
Koalitionsübereinkommens tragen wollen.

www.wienerzeitung.at/leitartikel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PWR

print