WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Italien setzt nun doch auf Jugend - von Esther Mitterstieler

Utl.: Große Koalition soll Italien wieder auf Kurs bringen =

Wien (OTS) - Es ist vollbracht, und weißer Rauch ist auch im
politischen Rom aufgestiegen. Staatspräsident Giorgio Napolitano hat
gestern Enrico Letta mit der Regierungsbildung beauftragt. Der
ehemalige Christdemokrat und derzeit zweite Mann im Partito
Democratico (PD) wird Italien führen - erstmals mit einer Großen
Koalition. Der 46-jährige Pisaner ist der zweitjüngste
Premierminister, den Italien je hatte - Giovanni Goria war als
Regierungschef Ende der 80er-Jahre 45. Giuliano Amato, der zweite
Name, der bis zum Schluss kursierte, war schon vor 20 Jahren
Ministerpräsident und ist mit 74 Jahren auch nicht mehr der Jüngste.
Dass die Wahl auf Letta fiel, ist ein gutes Zeichen für die Jugend.

Ob er der große Erneuerer wird, muss sich weisen, der Florentiner
Bürgermeister Matteo Renzi hätte da mehr Profil gehabt. Denn Letta
ist ein Mann des Systems. Er hat in mehreren Regierungen, darunter
als Industrieminister unter Romano Prodi, gedient und
Regierungserfahrung. Das ist in dieser für Italien einzigartigen
Konstellation einer Großen Koalition gleichwohl eine gute
Grundvoraussetzung. Für die Wirtschaft des Landes heißt es erst mal
aufatmen: Die breite Koalition sorgt für politische Stabilität - eine
Notwendigkeit für den Wirtschaftsstandort.

Letta tritt ein schwieriges Erbe an und wird sich dabei von seinem
Vorgänger Mario Monti unterstützen lassen, der als Wirtschafts- oder
Außenminister im Gespräch ist. Monti hat das Land im vergangenen Jahr
zwar mit diversen Maßnahmen in die Rezession geführt, aber
andererseits dringende Reformschritte gesetzt. Seine rigorose Steuer-
und Sparpolitik hat ihm das Vertrauen vieler Italiener genommen. Vor
allem die Immobiliensteuer auf den Erstwohnsitz hat ihn
Beliebtheitswerte gekostet. Diese Steuer wird Letta zurücknehmen. So
will es auch Silvio Berlusconi, der mit seiner Freiheitspartei (Pdl)
wieder kräftig mitmischt.

Letta hat bekräftigt, er werde sich in Brüssel für eine Auflockerung
der strengen Austeritätsvorgaben einsetzen; da ist er mit
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso einer Meinung. Trotzdem
wird der neue italienische Ministerpräsident an vielen Bausteinen der
Vorgängerregierung festhalten müssen, um das Land wieder auf Kurs zu
bringen. Monti hat es im Vorjahr geschafft, das Defizit auf drei
Prozent des BIP zu senken. Italiens KMU leiden unter der Steuerlast
und die Menschen, vor allem die Jugend, unter hoher Arbeitslosigkeit.
Das ist ein sozioökonomisches Thema, das Letta schnellstens angehen
muss. Denn die Leute brauchen Perspektive.

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