Gahr: Visa-System wurde sicherer, transparenter und effizienter

Utl.: ÖVP-Rechnungshofsprecher: Aus der "Visa-Affäre" wurden die
richtigen Lehren gezogen =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Aus der sogenannten Visa-Affäre wurden die
richtigen Lehren gezogen, sagte ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann
Gahr heute, Mittwoch, anlässlich der Sitzung des
Rechnungshofausschusses, bei der unter anderem die Konsulargebühren
auf der Tagesordnung standen.

Der Rechnungshof habe die Jahre nach der Visa-Affäre genau geprüft
und 32 Empfehlungen ausgesprochen, die bereits zum Großteil umgesetzt
wurden. "Das beweist, dass ganz konsequent und richtig gehandelt
wurde", so Gahr. "Die Zusammenarbeit zwischen Innenressort und
Außenressort funktioniert gut, die Kompetenzen sind klar geregelt,
das Vier-Augen-Prinzip funktioniert, die Annahmestellen wurden
ausgeweitet. Das System ist damit sicherer, transparenter und
effizienter geworden."

Dies habe auch Staatssekretär Reinhold Lopatka bestätigt, der heute
in der Sitzung des Rechnungshofausschusses anwesend war. "Der
Staatssekretär hat klar gemacht, dass in den zuständigen Ressorts
alles getan wird, das System noch weiter zu verbessern - bei
Effizienz, Transparenz und Kontrolle. So soll Missbrauch in Zukunft
ausgeschlossen werden", zeigte sich Gahr zufrieden.
(Schluss)

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