Grüne Wien/Akkilic: Konsequente Integrationspolitik erfordert konsequenten Antirassismus

Wien (OTS) - "Fast ein halbes Jahrhundert nachdem die UNO den
"Internationalen Tag zur Beseitigung von Rassismus" ausgerufen hat,
gibt es leider nach wie vor rassistische Vorfälle im Alltag und
Politik. Der europaweit wachsende Antisemitismus sowie rassistisch
motivierte Gewalt auf offener Straße gegenüber Menschen mit schwarzer
Hautfarbe, zuletzt auch in Wien, fordert uns auf, mehr gegen
Rassismus zu unternehmen", so der Integrationssprecher der Grünen
Wien anlässlich des morgigen Welt-Antrirassismus-Tages.

"Es kann nicht sein, dass jemand, der eine schwarze Frau auf die U
Bahn Schienen wirft mit einer milden Strafe davon kommt. Die Justiz
in Österreich muss Rassismus als Tatbestand berücksichtigen. Wir
fordern ein faires Urteil im Fall Nelly N. und mehr Wachsamkeit
gegenüber Rassismus durch unsere Justiz", so Akkilic.

"Seit nunmehr 2 Jahren gibt es das Staatssekretariat für
Integrationsfragen, doch eine deutliche Positionierung gegen
Rassismus und Diskriminierung vermissen wir nach wie vor. Dem
Staatssekretär fehlt nicht nur ein Programm zur Bekämpfung von
Rassismus, er ist auch, etwa wenn es um rassistische Übergriffe wie
im Fall Nelly N. geht, wortkarg. Wir fordern die Bundesregierung und
insbesondere Staatssekretär Kurz auf, wirksame antirassistische
Instrumente zu entwickeln. Integrationsarbeit besteht nicht nur aus
Deutsch lernen. Die Menschen, die nach Österreich kommen, müssen die
Sicherheit haben, vor rassistischen Übergriffen und Diskriminierungen
geschützt zu werden. Eine gelungene Integrationspolitik setzt die
konsequente Bekämpfung von Rassismus voraus", so Akkilic.

"Wir lehnen jegliche Form der Fremdenfeindlichkeit ab und warnen
insbesondere vor Romafeindlichkeit, die gepaart mit Bettelverboten in
Österreich betrieben wird. Roma brauchen nicht nur in Wien einen
besonderen Schutz, sondern europaweit", so Akkilic abschließend.

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