Kopf: ÖVP-Klub reicht Minister Klug die Hand zur Zusammenarbeit

Utl.: ÖVP-Klubobmann wünscht sich intensivere Auseinandersetzung mit
dem Parlament bei Ableitungen aus der Sicherheitsstrategie =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Es ist kein alltäglicher Vorgang, wenn sechs
Monate vor einer Nationalratswahl ein Regierungsmitglied zurücktritt,
sieht ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf bezüglich des Rücktritts des
bisherigen Verteidigungsministers Darabos einen Zusammenhang mit dem
Ergebnis der Volksbefragung vom Jänner. "Wenn wir in Zukunft mehr
direkte Demokratie üben wollen, sollten Ministerrücktritte wegen
Volksentscheiden allerdings nicht zur Regel werden. Dann sollten wir
uns daran gewöhnen, dass das Volk auch einmal anderes entscheiden
kann, als wir es vorschlugen."

Dank sprach der ÖVP-Klubobmann dem neuen Minister Gerald Klug für
dessen klare Beschreibung seiner Aufgaben und Zielsetzungen aus. "Das
deckt sich 1 : 1 mit unseren Erwartungen", so Kopf. "Wir reichen
Ihnen die Hand zur Zusammenarbeit. Wir sind interessiert, dass wir
mit Ihnen in einem engen und guten Dialog ernsthafte Beiträge zur
Sicherheit im Interesse unserer Bevölkerung leisten können und
werden."

Die Erwartungen für die gemeinsame Arbeit in den nächsten Monaten
seien groß, ergänzte Kopf und nannte den raschen Beschluss der
Sicherheitsstrategie, die Durchführung der Wehrdienstreform und eine
attraktivere Gestaltung des Grundwehrdienstes schon für jene jungen
Menschen, die im Herbst einrücken. Außerdem gelte es, strukturelle
Anpassungen auf Basis der Aufgaben zu machen, die die
Sicherheitsstrategie definiert - nämlich eine militärische
Landesverteidigung in Gleichgewicht von Inlands- und Auslandsaufgaben
und die Katastrophenhilfe.

Darüber hinaus wünsche sich Kopf für die Zukunft eine intensivere
Auseinandersetzung des Ministers mit dem Parlament, "wenn es darum
geht, Ableitungen aus der Sicherheitsstrategie festzulegen", sprach
der Klubobmann etwa Konzepte für die Streitkräftestruktur an.
(Schluss)

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