Klug und Mikl-Leitner: Reform des Wehrdienstes nimmt Formen an

Utl.: Präsentation erster Zwischenergebnisse für Anfang April
geplant - gemeinsames Verständnis zu respektvollem Umgang mit
Rekruten =

Wien (OTS/BMLVS/BMI) - "Die Reform nimmt Formen an. Die Experten der
beiden Ministerien arbeiten eng zusammen, das Zeitplanmanagement ist
hochprofessionell, die Inhalte werden anspruchsvoll und ganz konkret
aufbereitet", waren sich Bundesminister Mag. Gerald Klug und
Bundesministerin Mag.█ Johanna Mikl-Leitner nach der heutigen
Sitzung der Politischen Arbeitsgruppe zur Reform des Wehrdienstes
einig. Die "gemeinsame Zielerreichung, ein partnerschaftlicher Zugang
bei den weiteren Arbeiten und die gemeinsame Präsentation von
Zwischenergebnissen" sind beiden Ministern sehr wichtig. Erste
konkrete Ergebnisse sollen bereits Anfang April präsentiert werden.

"Das Reformkonzept wird bis Ende Juni stehen", zeigten sich Klug und
Mikl-Leitner überzeugt. Dieses müsse seriös und unter Einbeziehung
aller relevanten Expertenmeinungen aufbereitet werden. "Wir werden
aber dort Zwischenergebnisse präsentieren, wo dies möglich und
sinnvoll ist", sagte der Verteidigungsminister. Nach derzeitigem
Stand ist die Präsentation folgender Zwischenergebnisse geplant:
"Reduktion von Funktionssoldaten" bis Mitte April, "Wehrdienst und
Sport" Anfang Mai, "Wehrdienst und Miliz" Anfang Juni.

"Wir haben bei der heutigen Sitzung auch ein gemeinsame Verständnis
zum Umgang mit Rekruten gewonnen", betonten die beiden Minister. "Mit
der Allgemeinen Dienstvorschrift gibt es bereits eine, sogar von der
Bundesregierung erlassene Regelung", erläuterte der
Verteidigungsminister. "Jetzt geht es uns gemeinsam darum, das
Problembewusstsein zu erhöhen, das bestehende Regelwerk besser in die
Praxis umzu-setzen und - wo nötig - zu ergänzen", so Mikl-Leitner.

"Ein respektvoller Umgang mit den Rekruten, die Wertschätzung der
Fähigkeiten, die sie in das Bundesheer einbringen und vor allem auch
die Wertschätzung der Leistungen, die während des Wehrdienstes
erbracht werden, sind uns beiden sehr wichtig", betonten die
Innenministerin und der Verteidigungsminister.

Bei der heutigen Sitzung der Politischen Arbeitsgruppe, gemeinsam mit
den Experten der so genannten "Vorbereitungs- und Steuerungsgruppe",
wurden der weitere Zeitplan, die Themen SWOT-Analyse, Aufgaben und
Anforderungen an das Bundesheer im Zusammenhang mit dem Wehrdienst
sowie die Ergebnisse der dazu laufenden Arbeiten im Bundesministerium
für Landesverteidigung und im Bundesministerium für Inneres
besprochen.

Die nächste Sitzung der Politischen Arbeitsgruppe ist für Anfang Mai
geplant und wird vor allem dem Thema "Ausbildung und Dienstbetrieb
für Rekruten" gewidmet sein. Die Experten der "Vorbereitungs- und
Steuerungsgruppe" haben heute auch über eine erste gemeinsame Sitzung
mit dem so genannten "Expertenrat" am 12. März 2013 berichtet. Die
"Vorbereitungs- und Steuerungsgruppe" setzt sich aus Ge-neralleutnant
Mag. Othmar Commenda (Leiter), Generalmajor Dr. Karl Schmidseder,
Brig. MMag. Harald Vodosek und Gruppenleiter Dr. Wilhelm Sandrisser
(Vertreter BM.I) zusammen. Das Redaktionsteam bilden Brig. Mag.
Günter Hofbauer (BMLVS) und Ministerialrat Kurt Hager (BM.I).

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