Jugendschutz: BZÖ-Haubner: Wie lange wird Länderblockade noch toleriert?

Utl.: "Ein liberalerer Jugendschutz wird mit SPÖ/ÖVP-Schwenk
beinhart verhindert" =

Wien (OTS) - "Nachdem die Steiermark das neue bundeseinheitliche
Jugendschutzgesetz aufgekündigt hat und sofort weitere Bundesländer,
darunter auch Oberösterreich, die Gelegenheit willig genützt haben,
wurde der bundeseinheitliche Jugendschutz wieder einmal zu Grabe
getragen und die Länder triumphieren nur aus Machtinteressen über die
Interessen der Jugendlichen. Das BZÖ fordert den zuständigen Minister
Mitterlehner auf, dafür zu sorgen, dass ein bundeseinheitlicher
Jugendschutz verwirklicht wird, notfalls auch mit
Zweidrittel-Mehrheit im Nationalrat. Die Betonföderalisten in den
Ländern dürfen nicht mehr jede vernünftige Reform blockieren", so die
stellvertretende Klubobfrau und Familiensprecherin des BZÖ, Ursula
Haubner.

SPÖ und ÖVP hätten noch im Herbst dem Jugendschutzgesetz zugestimmt
und nun würden sie - wie von der Tarantel gestochen - wieder
abspringen. Das zeuge nicht wirklich von einer intelligenten
Vorgangsweise. Ein liberalerer Jugendschutz werde mit diesem
SPÖ/ÖVP-Schwenk beinhart verhindert. "Seit Jahren wird das
Jugendschutz-Thema diskutiert und die Bundesländer haben bislang nur
ihre Eigeninteressen vertreten, anstatt das Gesamtinteresse in den
Vordergrund zu stellen. Es braucht einen vom Neusiedler- bis zum
Bodensee einheitlichen österreichischen Jugendschutz, den die Jungen
akzeptieren und wo sich die Bürger auskennen. Der
Bundesländerfleckerlteppich beim Jugendschutz muss der Vergangenheit
angehören verlangt Haubner.

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