- 06.03.2013, 12:45:31
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Bundeskanzler Faymann präsentiert Gerald Klug als designierten neuen Verteidigungsminister
Besonderer Dank an Minister Darabos - Klug wird "gut vorbereitete Reformen mit Erfahrung und Zielstrebigkeit" fortführen"
Utl.: Besonderer Dank an Minister Darabos - Klug wird "gut
vorbereitete Reformen mit Erfahrung und Zielstrebigkeit"
fortführen" =
Wien (OTS/SK) - Bundeskanzler Werner Faymann hat heute in einer
Pressekonferenz den künftigen Verteidigungs- und Sportminister Gerald
Klug, bisher SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat, gemeinsam mit
dem scheidenden Ressortchef Norbert Darabos präsentiert. Nach der
Bestellung von Darabos zum neuen Bundesgeschäftsführer der SPÖ werde
Gerald Klug die Reformen im Bundesheer, für die die Bevölkerung in
der Volksbefragung votiert hat, im nötigen Tempo umsetzen - nämlich
Beibehaltung und Attraktivierung des Präsenzdienstes. Seinen
besonderen Dank sprach der Bundeskanzler Minister Darabos aus. Dieser
habe im Ressort viel geleistet und Reformen eingeleitet, die Klug
"mit politischer Erfahrung, Zielstrebigkeit und politischen
Managementfähigkeiten" erfolgreich weiterführen werde. ****
Als Aufgaben des künftigen Verteidigungsministers Klug, der am Montag
angelobt wird, nannte der Kanzler die Fortführung und Umsetzung von
Reformen bei der Wehrpflicht, weitere Verbesserungen im
Katastrophenschutz und die Fortführung der erfolgreichen
Friedensmissionen des Bundesheeres, sowie im Sportbereich Reformen
bei der Sportförderung. Klug sei "jung, aber mit viel Erfahrung" und
"politischen Managementfähigkeiten, die er sich in seinen bisherigen
Funktionen erworben hat", so der Kanzler. Er habe seine
Zielstrebigkeit bewiesen, als er als Dreher die Matura nachgeholt und
ein Jus-Studium absolviert hat, und gelte als jemand, dessen Wort
zählt.
Beim scheidenden Minister Norbert Darabos bedankte sich der
Bundeskanzler für die Arbeit, die dieser in den sechs Jahren
geleistet habe. "Ich bin froh darüber, dass Norbert Darabos dieses
Ressort geführt hat." Dieser habe im Ressort die finanzielle Last der
Eurofighter zu tragen und somit zu sparen gehabt, er habe den
Katastrophenschutz und die Friedensmissionen gestärkt und werde
international sehr respektiert, so der Kanzler.
Verteidigungsminister Norbert Darabos - seines Zeichens der
längstdienende Verteidigungsminister in der EU - betonte: "Ich habe
diese Arbeit gerne gemacht und die Funktion als Verteidigungsminister
über die reine Bundesheer-Verwaltung hinaus, als
Gestaltungsmöglichkeit einer gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik, betrachtet." Österreich habe in diesem Bereich
als neutraler Staat eine wichtige Rolle eingenommen. "Und darauf
können wir stolz sein", sagte der Minister.
Insbesondere bei den Auslandseinsätzen sei Österreich
überdurchschnittlich stark engagiert, was "auch international
registriert wird", so Darabos. Zu seinen weiteren Erfolgen zählte er
die neue Sicherheitsstrategie, die erstmalige Beteiligung des
Österreichischen Bundesheeres an EU-Battlegroups, die
Assistenzeinsätze und die Bundesheerreform 2010, die bereits zu 90
Prozent umgesetzt ist. "Das Bundesheer ist gut aufgestellt. Ich
übergebe das Haus mit gutem Gewissen meinem Nachfolger", betonte
Darabos.
Der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug betonte, dass die
Übertragung dieser Aufgabe in einer "zweifelsohne sehr spannenden
Zeit" eine große Ehre für ihn sei. Er verwies auf das klare Votum der
Bevölkerung pro Wehrpflicht, "das nun 1:1 von mir umgesetzt werden
wird". Dafür sei bereits eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die
bis Juni ein Expertenpapier fertigstellen werde. "Ich möchte am
Zeitplan festhalten, um erste konstruktive Verbesserungen des
Präsenzdienstes bereits im Herbst gelten zu lassen", betonte der
designierte Verteidigungsminister, der auf Basis des derzeitigen
Systems an einer Attraktivierung des Präsenzdienstes weiterarbeiten
werde - einen Präsenzdienst, den er selbst in Klagenfurt und Graz
abgeleistet hat.
Im Sportressort sei sein erstes Ziel die Umsetzung des neuen
Sportfördergesetzes, dessen Entwurf schon im Parlament liegt.
Wichtige Eckpunkte darin sind eine klare Trennung zwischen Spitzen-
und Breitensport, Transparenz bei den im Sport verwendeten Mitteln
und die Abkehr von der Gießkannen- hin zur Projektförderung. "Ich
freue mich auf die Herausforderung", so Gerald Klug. (Schluss)
ah/bj/mo
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