VP-Juraczka ad Hietzing: Wann begreift's endlich auch Vassilakou?

Wien (OTS) - "Das ist ein Triumph der Direkten Demokratie. Die
Menschen in dieser Stadt haben die Bevormundung durch die rot-grüne
Stadtregierung satt, sie wollen mitreden und mitbestimmen" so der
Landesparteiobmann der ÖVP Wien StR Manfred Juraczka in einer ersten
Reaktion auf das sensationelle Ergebnis der Befragung in Hietzing.

Manfred Juraczka: "Nach der Entscheidung in Währing haben nun auch
die Bewohner/innen von Hietzing den Plänen der grünen
Vizebürgermeisterin eine klare Abfuhr erteilt. Nicht nur dass die
Wahlbeteiligung mit rund 57% sogar noch höher war als in Währing,
lässt auch das klare Ergebnis - 78% lehnen die Einführung der
Parkraumbewirtschaftung ab - keine Zweifel offen. Jetzt sind
Bürgermeister Häupl und Vizebürgermeisterin Vassilakou gefordert,
eine grundlegende Veränderung der Parkraumbewirtschaftung
herbeizuführen. Das übliche Konzept der Grünen zu allen Fragen der
Verkehrspolitik "Verbieten, Verteuern oder Radweg" greift
offensichtlich zu kurz. Die grundlegende Veränderung wurde den
Wienerinnen und Wienern ja in Aussicht gestellt, nachdem 150.000
Wienerinnen und Wiener für eine Befragung über die Ausweitung des
Parkpickerls unterschrieben haben. Mit No-Na Fragen über
organisatorische Details wie bei der kommenden Volksbefragung lassen
sich die Bürger dieser Stadt nicht mehr abspeisen!"

"Ob Maria Vassilakou aber die richtige Person ist, um die notwendigen
Veränderungen in der Verkehrspolitik in Wien zu stemmen, darf
bezweifelt werden, führte sie doch das Ergebnis in Währing auf das
"Negativ-Campaigning und Desinformieren der ÖVP" zurück.
Bemerkenswert ist auch, dass sie als jenes Mitglied der Wiener
Stadtregierung, das für Bürgerbeteiligung zuständig ist, heute im
Standard mit den Worten "Ich warne davor, immer gleich Befragung zu
rufen" zitiert wird. Der Vergleich macht uns einmal mehr sicher: die
ÖVP Wien hat nicht nur die richtigen Antworten zur Verkehrspolitik
sondern in Gestalt von Bezirksvorsteher Karl Homole und
Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach auch Verantwortungsträger, die nicht
nur von Bürgerbeteiligung reden sondern sie leben", so Juraczka
abschließend.

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