BZÖ-Bucher: "Fleischskandal: Es ist uns nicht "Wurst", was wir essen!"

BZÖ-Chef kritisiert Versagen von SPÖ-Kaiser und fordert lückenlose Kontrollen, Neubelebung von "Made in Österreich" und Haftstrafen für Lebensmittelbetrüger

Wien (OTS) - "Viele Konsumenten sind verunsichert, was sie in den Lebensmittelmärkten angeboten bekommen. Die Kontrollinstanzen haben versagt. Nach BSE und anderen Lebensmittelskandalen hat man es bis heute nicht geschafft, Lebensmittelsicherheit zu garantieren und nachvollziehbar zu machen, was sich in unseren Lebensmitteln tatsächlich verbirgt und woher sie kommen. Das ist ein Armutszeugnis für die rot-schwarze Bundesregierung", kritisierte heute BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher im Rahmen der Aktuellen Stunde des BZÖ zum Thema "Fleischskandal: Es ist uns nicht "Wurst", was wir essen!".

Bucher wies darauf hin, dass der vom Pferdefleischskandal betroffene Fleischer in Kärnten selbst zugestanden habe, dass er seit Jahren Pferdefleisch verarbeitet. "Eine anonyme Anzeige und nicht das Kontrollsystem haben diese Missstände aufgedeckt. Es gibt daher ein Versagen den Politik und der Kontrollinstanzen. Verantwortlich für diesen Skandalsind auf Bundesebene SPÖ-Gesundheitsminister Stöger, in Kärnten der für die Lebensmittelsicherheit und die Kontrolle zuständige Kärntner SPÖ-Landesrat Peter Kaiser", so der BZÖ-Bündnisobmann.

Bucher forderte als Konsequenz aus diesen Fehlentwicklungen die Neubelebung von "Made in Austria" mit künftig 100 Prozent Österreich drinnen. "Es gibt derzeit eine Flut an Gütesiegeln, insgesamt sind es 91. Die Konsumenten haben den Überblick verloren und kein Vertrauen mehr. Das AMA-Gütesiegel ist nur ein verlängerter Arm der ÖVP, bei diesen Produkten können bis zu einem Drittel der Inhaltsstoffe aus dem Ausland kommen. Wir brauchen daher mit "Made in Austria" ein allgemein gültiges Gütesiegel für Produkte, bei denen 100 Prozent Österreich drinnen ist. Dies wäre ein Turbo für österreichische Produkte", betonte der BZÖ-Chef, der den Importwahnsinn seit dem EU-Beitritt Österreichs kritisierte.

Weiters sei die rot-schwarze Bundesregierung aufgefordert, endlich die Kompetenzzustände bei der Lebensmittelsicherheit klar zuzuordnen sowie die Strafen für die Lebensmittelbetrüger drastisch zu erhöhen. "Derzeit sind die Geldstrafrahmen viel zu niedrig. Wir brauchen auch Haftstrafen für jene, die Konsumenten betrügen", sagte Bucher.

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