VP-Juraczka ad Währing: Ein Sieg der Direkten Demokratie

Wien (OTS) - "Die sensationelle Beteiligung von rund 54% an der
Befragung in Währing zeigt deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger
mitbestimmen und mitentscheiden wollen. Die Währinger haben schon
einmal entschieden, dass sie kein Parkpickerl in Ihrem Bezirk wollen.
Trotz einer Politik der Nötigung durch die zuständige grüne
Vizebürgermeisterin Vassilakou, die ohne die Bevölkerung zu befragen,
in den Nachbarbezirken das Parkpickerl eingeführt hat, bleibt die
Front der Ablehnung in Währing aufrecht. Das ist ein großer Tag für
die direkte Demokratie in Wien", so der Landesparteiobmann der ÖVP
Wien StR Manfred Juraczka in einer ersten Reaktion auf die Abstimmung
in Währing.

Manfred Juraczka: "56,3% haben auch bei der zweiten Abstimmung gegen
die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Währing gestimmt und
damit ein Zeichen gegen die rot-grüne Bevormundung gesetzt. Wenn
Bürgermeister Häupl und Vizebürgermeisterin Vassilakou jetzt immer
noch glauben, dass sie ohne grundlegende Veränderung der
Parkraumbewirtschaftung in Wien durchkommen, dass sich die Menschen
in dieser Stadt mit No-Na-Fragen wie bei der Wiener Volksbefragung
einfach abspeisen lassen und dass sie 150.000 Wienerinnen und Wiener,
die für eine Befragung über die Ausweitung der
Parkraumbewirtschaftung unterschrieben haben, weiter ignorieren
können, dann ist Ihnen wirklich nicht mehr zu helfen."

"Ich gratuliere Bezirksvorsteher Homole zu seinem Mut und zu seiner
Entschlossenheit, auch gegen rot-grünen Widerstand den Bürgern die
Letztentscheidung zu überlassen. Wir stehen zu unserem Wort: wo die
ÖVP Regierungsverantwortung trägt, gibt es echte Bürgerbeteiligung
und -mitbestimmung", so Juraczka abschließend.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPR

print