BZÖ-Klausur: "Mit Bucher-Tausender Familien und Mittelstand entlasten"

Utl.: BZÖ-Anti-Teuerungspaket bringt jedem Haushalt 1.000 Euro
Ersparnis - "Dörfler-Zuschläge" belasten Kärntner Bevölkerung =

Klagenfurt (OTS) - BZÖ-Bündnisobmann Klubobmann Josef Bucher
präsentierte heute im Rahmen der Klubklausur des BZÖ in
Warmbad-Villach das BZÖ-Anti-Teuerungspaket. Mit Bucher gegen den
Wucher. "Das BZÖ-Anti-Teuerungspaket bringt jedem Haushalt in
Österreich eine Ersparnis von rund 1.000 Euro pro Jahr. Dieser
"Bucher-Tausender" würde vor allem den Mittelstand und die Familien
beflügeln, sowie die Wirtschaft wieder ankurbeln. Das ist ein
wichtiges und notwendiges Konzept zum richtigen Zeitpunkt zum Wohle
der österreichischen Bevölkerung. Ganz besonders die Familien leiden
unter der Teuerung, aber gerade diese sind die Säule des Staates und
die gilt es zu schützen und zu entlasten", betonte Bucher, der
zahlreiche Teuerungsbeispiele etwa bei Lebensmitteln und
Treibstoffpreisen nannte.

Bucher verwies auf die politischen Fehlentwicklungen in Österreich
und ganz besonders in Kärnten unter der FPK/SPÖ/ÖVP-Landesregierung.
"Die Schulden sind explodiert - in Kärnten plus 33 Prozent gegenüber
2009. Die Arbeitslosigkeit ist überproportional auf 13,4 Prozent
gestiegen - 34.500 Kärntner sind ohne Job. Eine solche hohe
Arbeitslosigkeit hat es in der Zweiten Republik noch nie gegeben. Dem
stehen nur ca. 1.000 offene Stellen gegenüber. Überdies sagen pro Tag
acht Kärntner dem Land Adieu, weil sie keine Zukunft in diesem
schönen Bundesland sehen. Die Mieten sind in Kärnten seit 2008 um 22
Prozent gestiegen. Bei diesen Zahlen muss man von einem "Dörfler
Zuschlag" zu Lasten der Kärntnerinnen und Kärntner sprechen", sagte
der Bündnisobmann.

Heftige Kritik übte Bucher an Dörfler in Zusammenhang mit der Kürzung
des Fahrtkostenzuschusses. Eine Krankenschwester mit einem
Nettoeinkommen von 1.071 Euro, die von Grafenstein ins Klinikum
Klagenfurt pendle, müsse bis zu drei Monatsgehälter nur dafür
aufbringen, um sich den Weg zur Arbeit mit dem Auto leisten zu
können. "Das ist ein Wahnsinn. Dann wurde von Dörfler auch noch der
Fahrkostenzuschuss gekürzt. Und um diesen überhaupt zu erhalten, muss
man irrwitzige Fragen beantworten, etwa ob man regelmäßig zur
Ausübung seines Berufes mehr als acht Kilogramm zwischen Wohnsitz und
Arbeitsplatz mitführt. Das ist eine Kärntner Schikane und ein
Dörflerscher Verwaltungsmurks."

Der Bündnisobmann zeigte weiters die hohen Energiepreise in Kärnten
auf unter den die Bürger zu leiden hätten. "Gleichzeitig sind aber
die Managementgehälter bei den KELAG um 30 Prozent gestiegen."

Das BZÖ-Anti-Teuerungspaket:

Tanken: Reduktion der Mineralölsteuer, volle Absetzbarkeit der
Pendlerkosten, Landestankstellen österreichweit öffnen, Umgehende
Verlängerung und Ausweitung der ausgelaufenen "Korridorregelung" beim
Spritpreis.

Einkaufen: "Österreich-Aufschlag" bekämpfen: Beschwerde bei
Bundeswettbewerbsbehörde, Spekulationsverbot auf Lebensmittel,
Haftstrafen bei Verstößen gegen das Kartellrecht.

Strom/Gas: Weitergabe der Großhandelspreisentwicklung an die
Endverbraucher, Steuerfreiheit für die ersten 1.000 kWh pro Haushalt,
Abschaffung der Energieabgabe auf Strom und Gas - Ersparnis von 130
Euro pro Jahr und Haushalt.

Wohnen: Umsatzsteuer (10 Prozent) auf Mieten abschaffen,
Mietvertragsgebühr abschaffen

Gebührenwucher stoppen: Höchstgrenze für Gemeindeabgaben und die
Einführung eines landesgesetzlich geregelten Gebührenkorridors
(Kostendeckungsprinzip in der Verfassung)

Familie: Einführung Fair Tax samt 9.000 Euro Kinderabsetzbetrag,
Abschaffung des FPK-Pflegeregresses, sofortige
Unterhaltsbevorschussung für alleinerziehende Mütter

Zur Finanzierung dieses Paketes schlug Bucher Verwaltungseinsparungen
nach den Vorstellungen des Rechnungshofes vor. "In Kärnten sollen die
Repräsentationskosten der Regierungsmitglieder drastisch
heruntergefahren werden. FPK-Landesrat Dobernig soll beispielsweise
Aktionen wie die 130.000 Euro teuren Valentinstagskonzerte, die nur
zur Belustigung und Ablenkung der Bevölkerung dienen, einstellen", so
der BZÖ-Bündnisobmann.

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