Rädler zum Staatsbürgerschaftsgesetz Neu: ÖVP-Vorschlag hat sich durchgesetzt

Utl.: Einbürgerung durch Leistung und Integration – Müssen
Grundwerte Österreichs vermitteln =

Wien, 5. Februar 2013 (ÖVP-PK) "Die ÖVP hat sich bei der
Reformierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes durchgesetzt. Von den
Neuerungen profitieren alle Zuwanderer, die sich integrieren
wollen", sagt ÖVP-Integrationssprecher Johann Rädler zum
Staatsbürgerschaftsgesetz neu unter dem Motto "Deutsch – Arbeit -
Ehrenamt", das von Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz
initiiert wurde. Die Novelle soll mit 1. Juni 2013 in Kraft treten.
"Diese Reform ist eine klare Modernisierung und Vereinfachung der
Einbürgerung von Zuwanderern anhand von Integrationsleistungen.
Damit wurde ein Anreizmodell geschaffen, das die österreichische
Staatsbürgerschaft durch Leistung gewährleistet", so Rädler. ****

Die Novelle sieht drei Stufen vor: Ausgezeichnet integrierte
Zuwanderer – mit gutem Deutsch, Ehrenamtlichkeit und einem Job -
können bereits nach sechs Jahren die Staatsbürgerschaft erhalten,
gut Integrierte nach zehn Jahren und nicht oder schlecht
Integrierte gar nicht. Das Ziel sei es gewesen, gut integrierte
Migranten möglichst schnell die Staatsbürgerschaft verleihen zu
können, stellt Rädler klar. "Ausnahmen wird es für Zuwanderer mit
Behinderung geben. Gleichzeitig bietet dieses Modell Verbesserungen
für uneheliche Kinder", betont Rädler zwei Reparaturen des alten
Gesetzes, und hält abschließend fest: "Weitere Maßnahmen sind
bereits in Vorbereitung: Der Staatsbürgerschaftstest wird
verbessert und die Rot-Weiß-Rot-Fibel als wichtige Orientierung für
Zuwanderer erarbeitet. Dadurch bekommen Zuwanderer vermittelt, was
wirklich wichtig ist: die Grundwerte Österreichs!"

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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