33. Wiener Gemeinderat (1)

Wien (OTS) - Der 33. Wiener Gemeinderat begann mit einer Gedenkminute
für die ehemalige Wiener Stadträtin und Nationalbankpräsidentin Dr.in
Maria Schaumayer. Anschließend folgten Gratulationen des
Gemeinderates zum 25 jährigen Jubiläum von Bürgermeister Dr. Michael
Häupl in der Wiener Stadtregierung.

Fragestunde

Die erste Anfrage stellte GR Dr. Wolfgang Aigner (Klubungebunden) an
den Wiener Bürgermeister. Er wollte wissen ob Häupl - im Falle eines
positiven Ausgangs der Volksbefragung für die Olympiabewerbung - eine
weitere Befragung über die Finanzierung durchführen wolle. Jedem, der
"ein bisschen mit der Sachlage vertraut ist", seien die langen
Bewerbungsfristen im Fall eines positiven Entscheides bewusst, meinte
Häupl. Er verwies u.a. auf die positiven Auswirkungen, die eine
Bewerbung Barcelona gebracht hatten. Häupl sprach sich generell für
eine Bewerbung aus. Wien hätte sich bereits - vor allem in Bezug auf
die EURO 2008 - einen internationalen Namen gemacht. "Wenn man so ein
Jahrhundertprojekt angeht, braucht man das Committment der
Bevölkerung", so Häupl. Natürlich seien entsprechende Investitionen
notwendig. "Wenn die Bevölkerung das will", stehe auch einem
entsprechenden Finanzierungsplan nichts im Wege.

Die zweite Anfrage stellte GRin Ing. Isabella Leeb (ÖVP) an
Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Leeb
diagnostizierte Fehleinschätzungen bei den Subventionen für das
Kunsthaus ab Übernahme durch die Wien Holding GmbH 2007. Sie wollte
wissen, was Mailath-Pokorny diesbezüglich zu tun gedenke.
Mailath-Pokorny rief eingangs in Erinnerung, dass Hundertwasser wohl
einer der bedeutendsten Künstler Österreichs sei. Eine dauerhafte
Präsentationsfläche sei daher ein Gewinn für die Stadt. Eine
Alternative zur Übernahme durch die Wien Holding sei unter Umständen
nur eine Schließung des Hauses gewesen. Mailath-Pokorny erinnerte
Leeb daran, dass die damaligen Subventionsbeschlüsse einstimmig
erfolgt seien. Eine nachträgliche Kritik an der Umsetzung der eigenen
Beschlüssen könne er nicht nachvollziehen. Die Investitionen seien
u.a. für die Modernisierung unerlässlich gewesen. Angesprochen auf
Eigenproduktionen des Hauses, meinte Mailath-Pokorny, dass es dazu
durchaus Überlegungen gebe. Das vorgegebene Budget müsse dafür aber
der Maßstab sein.

Die dritte Anfrage ging an Bildungsstadtrat GR Christian Oxonitsch
(SPÖ). GR Senol Akkilic (Grüne) wollte von ihm wissen, welche
Schritte unternommen würden, um die Mehrsprachigkeit im
Bildungssystem zu fördern. Oxonitsch unterstrich, dass mit
Sprachförderung nie zu früh begonnen werden könne. Bereits 2008 hätte
es deshalb eine Vereinbarung zur frühen sprachlichen Förderung mit
dem Bund gegeben. Dieses "Wiener Modell der frühen Förderung 1+1"
werde nun wieder bis 2014 verlängert. Oxonitsch unterstrich auch die
Wichtigkeit der Förderung der jeweiligen Erstsprache. Hier seien auch
die Eltern gefordert. Oxonitsch lobte weiters die Sinnhaftigkeit der
SprachförderassistentInnen. Er verwies weiters auf die Entstehung von
Unterrichtsmodellen mit vermehrten Einsatz der Erstsprache als
Arbeitssprache. Oxonitsch konnte sich zudem eine Ausweitung der
Förderung zur frühsprachlichen Entwicklung auf 2 Jahre vorstellen.
(forts.) kad/hul

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