Karas: Heeresreform europäisieren

Utl.: EU-Parlamentsvizepräsident plädiert für stärkere
Zusammenarbeit bei der Außen-, Sicherheits- und
Verteidigungspolitik =

Brüssel, 30. Jänner 2013 (OTS) "Österreich muss
endlich klären, welche Aufgaben und Ziele ein Heer im 21.
Jahrhundert in der EU erfüllen soll. Die Debatte darüber
haben wir vor der Volksbefragung versäumt", so der
Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas,
heute in einem Gastkommentar in der Tageszeitung Der
Standard. "Fragestellung, Motiv und Zeitpunkt der
Volksbefragung waren falsch", so Karas. Über die Frage,
welche Rolle Österreich in der europäischen
Sicherheitspolitik spielen wolle, habe es "weder eine
tiefgreifende gesellschaftliche Debatte noch direkte
Mitbestimmung" gegeben. ****

Karas plädiert für eine viel stärkere Zusammenarbeit
in der EU bei der Außen-, Sicherheits- und
Verteidigungspolitik. "Alle Armeen in Europa haben drei
Probleme: ein Kostenproblem, ein Personalproblem und ein
Effizienzproblem", so der EU-Parlamentarier. Diese
Herausforderungen nicht gemeinsam anzugehen, "wäre
engstirnig, ineffizient und nicht zielorientiert", betont
Karas. Über die Sachzwänge hinaus sei es eine Frage der
Verantwortung, Österreich stärker zu einem Teil der
europäischen Sicherheitspolitik zu machen. "Die
sogenannte Neutralität ist nicht nur kein
sicherheitspolitisches Konzept für das 21. Jahrhundert
mehr. Sie entspricht auch weder dem Geist der EU noch dem
Buchstaben des Lissabon-Vertrages", so Karas in der
heutigen Ausgabe des Standards.

Angesichts des Friedensnobelpreises für Österreich
und seine Nachbarländer stellt Karas die Frage "Gegen wen
verteidigen wir uns da eigentlich?" Diese Frage müsse in
der Heeresreformdebatte dringend geklärt werden. Zu
Verteidigungsminister Darabos merkt Karas an, dieser
sollte sich am ehemaligen ÖVP-Unterrichtsminister Theodor
Piffl-PerÄević ein Beispiel nehmen, der zurücktrat,
nachdem er durch ein Volksbegehren desavouiert worden
war.

Vollständiger Text des Gastkommentars von Othmar
Karas: http://derstandard.at/1358305066217/Weit-mehr-als-
klassische-Verteidigung

Rückfragen:
Mag. Othmar Karas, MEP, Tel.: +32-2-284-5627,
[email protected]
Daniel Köster M.A., EVP-Pressedienst, Tel.: +32-487-
384784, [email protected]

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