- 17.01.2013, 15:34:45
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Strache in ÖSTERREICH: Volksbefragung für mich nur verbindlich bei Beteiligung über 30 Prozent.
FPÖ-Chef stellt Bedingungen für Anerkennung de Bundesheer-Volksbefragung. "Unter 30 Prozent schwer argumentierbar."
Utl.: FPÖ-Chef stellt Bedingungen für Anerkennung de
Bundesheer-Volksbefragung. "Unter 30 Prozent schwer
argumentierbar." =
Wien (OTS) - Drei Tage vor der Volksbefragung lässt FPÖ-Chef Heinz
Christian Strache im ÖSTERREICH-Interview mit einer brisanten Aussage
aufhorchen. Im Rahmen eines für ÖSTERREICH aufgezeichneten
Streitgesprächs mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig (erscheint in der
Sonntag-Ausgabe) erklärt Strache, das Ergebnis der Befragung sei für
ihn nicht bedingungslos verbindlich, sollte er
Regierungsverantwortung übernehmen.
Wörtlich sagt Strache: "Ich war immer für die direkte Demokratie.
Und wenn es wie in der Schweiz ein entsprechendes Quorum gibt - 30
Prozent Wahlbeteiligung für ein Bundes-, 50 Prozent für ein
Verfassungsgesetz - ist das ein entschrechendes Modell."
Für Strache gelte: "Wenn wir über 30 Prozent Beteiligung haben, ist
das für mich verbindlich ... Darunter ist es schwer argumentierbar."
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