- 17.01.2013, 13:40:08
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Volksbefragung (1) - Darabos: "Profiheer für Österreich und junge Männer besser"
Der Verteidigungsminister ist zuversichtlich, dass es breite Beteiligung bei Volksbefragung geben wird
Utl.: Der Verteidigungsminister ist zuversichtlich, dass es breite
Beteiligung bei Volksbefragung geben wird =
Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos stellte heute
Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sozialminister
Rudolf Hundstorfer und dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl einmal
mehr klar worum es am Sonntag bei der Volksbefragung gehe: "Wir
wollen die Situation des Bundesheeres und der jungen Männer
verbessern." Er zeigte sich weiters zuversichtlich, dass es zu einer
hohen Beteiligung kommen werde. Die Pressekonferenz fand bei den
"Helfern Wiens" statt, die alle Organisationen, die sich um
Päventionsarbeit und Zivilschutz in Wien kümmern, umfassen. ****
Der Verteidigungsminister analysierte aus sicherheitspolitischer
Perspektive, dass alle Argumente für ein Profiheer sprächen. "Es gibt
keinen Kalten Krieg und keinen Eisernen Vorhang mehr. Staaten, die
sich ehemals feindlich gegenüber standen sind jetzt miteinander
befreundet. Um Österreich gibt es nur EU-Staaten sowie Liechtenstein
und die Schweiz. Es gibt kein Misstrauen zu irgendeinem dieser
Staaten." Die Zeit der Massenheere sei ohnehin passé. Schon heute
hätten Heere mit ganz anderen Bedrohungsszenarien zu tun, als noch
vor einigen Jahren. "Diese neuen Bedrohungsbilder wurden im März 2011
gemeinsam mit der ÖVP festgelegt. Dazu zählen etwa der Krieg aus der
Steckdose, also Cyberattacken, das Scheitern von Staaten oder
friedenserhaltende Maßnahmen. Diese Aufgaben sind keinem
Grundwehrdiener zuzumuten. Hier braucht es Profis." Auch beim
Katastrophenschutz seien schon jetzt vorrangig Profis im Einsatz,
etwa beim Hubschraubereinsatz. Auch der Wiener Bürgermeister Michael
Häupl wies auf die sich verändernden Bedingungen hin: "Die Welt hat
sich verändert, das System nicht."
Darabos verwehrte sich gegen eine Abwertung von Grundwehrdienern. Sie
hätten im aktuellen System gar keine Chance auf eine gleichwertige
Ausbildung zu Profisoldatinnen und -soldaten, die sich für mehrere
Jahre verpflichteten. Zudem sei eine Beibehaltung der Wehrpflicht
gegen einen europäischen und internationalen Trend. "93 Prozent der
Bevölkerung der Europäischen Union leben in einem Land mit Profiheer.
Es hat sich überall bewährt. Ausnahmslos überall ist es besser
geeignet: für den Katastrophenschutz, friedenserhaltende Maßnahmen,
Einsätze im Ausland und - in einem sehr theoretischen Fall - zur
Landesverteidigung", führte der Verteidigungsminister aus.
Der zweite wichtige Aspekt betrifft die jungen Männer, denen ein
Zwangsdienst erspart werden könne. Der Verteidigungsminister wies auf
die Nachteile für sie hin: "Geben wir ihnen sechs Monate Lebenszeit
zurück. In einem immer flexibleren Arbeitsmarkt wiegt die
Zwangsverpflichtung sehr schwer. Auf ein ganzes Arbeitsleben
hochgerechnet verlieren Grundwehrdiener 77.000 Euro durch die
Wehrpflicht."
Abschließend rief Darabos alle Menschen dazu auf sich an der
Volksbefragung zu beteiligen. "Das ist eine einmalige Chance zum
Beweis der demokratischen Gesinnung und Reife Österreichs. Zum ersten
Mal in der zweiten Republik wird die Bevölkerung direkt befragt. Die
Frage ist eine einfache und grundsätzliche: Wollen wir, dass der
Zwangsdienst über Jahre einbetoniert ist oder stimmen wir für ein
Profiheer? Ich bin überzeugt, dass sich mein Modell durchsetzen
wird." (Forts.) sn/up
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