BZÖ-Bucher: "Boykott-Aufruf zur Wehrpflicht-Volksbefragung goldrichtig"

Utl.: "Weder Mikl-Leitner noch Darabos ist es gelungen, zu erklären,
welche Folgen die eine oder andere Entscheidung für Österreich
haben könnte" =

Wien (OTS) - "Auch die heutigen Auftritte von Innenministerin
Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Darabos in den beiden
ORF-"Pressestunden" belegten einmal mehr, dass der BZÖ-Boykott-Aufruf
zur Wehrpflicht-Volksbefragung goldrichtig war", sagte
BZÖ-Bündnisobmann Abg. Josef Bucher. "Das rot-schwarze
Volksverarschungs-Karussell dreht sich auch nach diesen beiden SPÖ
und ÖVP-Darbietungen munter weiter - mit einem kleinen aber feinen
Unterschied, dass nun das großkoalitionäre Gefecht an allen Fronten
immer mehr auf Bassena-Niveau abdriftet", so Bucher weiter.

"Diese Befragung ist lediglich ein inszeniertes Ablenkungsmanöver von
Rot und Schwarz, damit die Regierungsparteien die wirklich wichtigen
Themen - wie etwa die hohe Arbeitslosigkeit oder die exzessive
Teuerung, die die Österreicher wirklich betreffen - nicht beackern
müssen", kritisierte Bucher und weiter: "Die nächsten
Volksbefragungen müssen besser vorbereitet werden - selbst der
burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Niessl fordert das ein. Überdies
sollen SPÖ und ÖVP die Kosten von zumindest 15 Millionen Euro für
diese Volksbefragung selbst tragen", forderte Bucher und weiter:
"Insgesamt aber missbrauchen SPÖ und ÖVP lediglich aus
parteitaktischen Gründen dieses positive Instrument der direkten
Demokratie".

"Weder der Innenministerin noch dem Verteidigungsminister ist es
heute gelungen, der Bevölkerung zu erklären, welche Folgen die eine
oder andere Entscheidung für Österreich haben könnte. Das waren sehr
schwache Darbietungen von den beiden Ministern", sagte Bucher.

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