Öllinger: Nachfolger der Hetzseite kreuz.net aufgetaucht

Utl.: Ermittlungsbehörden und Cartellverband (CV) müssen dringend
handeln =

Wien (OTS) - "Jetzt ist es aber höchste Zeit, dass einige
aufwachen!", kommentiert Karl Öllinger, Abgeordneter der Grünen den
Umstand, dass von Österreich aus eine Nachfolgeseite für die im
Dezember aus dem Internet verschwundene rechtsextreme Webseite
kreuz.net betrieben wird.

Öllinger sieht dringenden Handlungsbedarf - nicht nur bei den
Behörden, die seiner Meinung nach bisher wenig bis gar nichts gegen
die rechtsextremen Hetzer unternommen haben. Öllinger: "Es war schon
bisher bei kreuz.net klar, dass maßgebliche Unterstützer, Autoren und
Betreiber der antisemitischen und homophoben Seite aus Österreich
kommen. Jetzt gibt es - im Unterschied zu kreuz.net - bei der
Nachfolgeseite 'kreuz-net.info' ein Impressum, aus dem hervorgeht,
dass ein Österreicher der Medieninhaber ist."

Nach Angaben Öllingers handelt es sich bei dem Medieninhaber um
Günther Schneeweiß-Arnoldstein. Öllinger: "Herr
Schneeweiß-Arnoldstein ist bestens bekannt mit Personen, die schon
bisher auf kreuz.net als namentlich genannte Autoren tätig waren. Er
betreibt auch eine weitere Seite (Couleurstudent.at), die durch
hetzerischen Antisemitismus auffällt".

Nach Angaben Öllingers ist Schneeweiß-Arnoldstein auch Mitglied von
zumindest zwei katholischen Verbindungen. Öllinger:"Obwohl dieser
Herr und sein rabiater Antisemitismus dem Cartellverband bestens
bekannt sind und der CV mit ihm auch etliche Probleme hatte, ist er
meines Wissens nicht aus dem Verband ausgeschlossen worden. Dafür ist
es jetzt höchste Zeit!"

Die neue Seite "kreuz-net.info" gleiche in der Aufmachung der alten
Seite kreuz.net fast aufs Haar, so Öllinger. Nach Einschätzung
Öllingers handelt es sich aber nicht um die Neuauflage von kreuz.net,
sondern um das Projekt einer Einzelperson. Alarmierend für Öllinger
ist jedenfalls, dass sich die neue Seite ebenfalls durch Homophobie
und Antisemitismus profilieren wolle. So sei etwa die Tageszeitung
"Der Standard" als "jüdische" Zeitung bezeichnet worden. Öllinger:
"Das ist die Diktion von Alpen-Donau bzw. Nazis!"
Der Abgeordnete der Grünen fordert deshalb Staatsanwaltschaft und
Verfassungsschutz auf, hier rasch Ermittlungen aufzunehmen. Das
Innenministerium hat nämlich in einer Anfragebeantwortung noch im
Dezember 2012 erklärt, dass es trotz Anzeige bislang keine
Ermittlungen in Sachen kreuz.net in Österreich gebe. Öllinger:"Jetzt
gibt es ein Nachfolgeprojekt mit Namen und Anschrift in Österreich
und weitere Hetze! Höchste Zeit, dass ermittelt wird!"

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