FPK-Darmann zu SP-Kaiser: Mit leeren Floskeln ins neue Jahr

Utl.: Planlosigkeit, Finanzskandale und Top-Team Affäre als
politisches Substrat - Wehrpflichtbefragung am 20. Jänner wird
zur roten Nagelprobe =

Klagenfurt (OTS) - "Und täglich grüßt das Murmeltier", kommentiert
der freiheitliche Klubobmann Mag. Gernot Darmann das "dünne
politische Statement" des heutigen Neujahrsempfanges der SPÖ-Kärnten.
"SPÖ-Chef Peter Kaiser ist nicht müde, die Kärntnerinnen und Kärntner
täglich mit leeren Floskeln und fadenscheinigen Argumenten zu
bombardieren, um von seiner Plan-, Ideen- und Verantwortungslosigkeit
und SPÖ-eigenen Spekulationsskandalen sowie Top-Team-Affären
abzulenken", so Darmann.

Wie weit entfernt die politische Arbeit von Peter Kaiser von den
Menschen sei, werde bereits am 20. Jänner 2013 bei der Volksbefragung
zur Wehrpflicht deutlich werden. "Hier wird die SPÖ und Peter Kaiser
eine deutliche Niederlage einstecken müssen. Die Österreicherinnen
und Österreicher werden Bundeskanzler Werner Faymann und
(Selbst-)Verteidigungsminister Norbert Darabos eine klar Abfuhr für
das Experiment Berufsheer erteilen und mit überwältigender Mehrheit
für den Erhalt der Wehrpflicht stimmen", betont Darmann.

In Bezug auf das dürftige politische Programm der Kärntner
Genossen hält der freiheitliche Klubobmann Folgendes fest: "Beste
Bildung wurde bisher durch die SPÖ-Bundesregierung verhindert, der
geforderten guten Arbeit stehen die höchsten Arbeitslosenzahlen
Österreichs (verantwortet durch die SPÖ) gegenüber, leitbares Leben
werde durch die Sozialpartner verhindert, und die solidarische
Gemeinschaft werde durch die SPÖ verantwortete ungezügelte
Zuwanderungspolitik überstrapaziert.", so Darmann. Wie werde Kaiser
gerade daher diese Punkte als ernstgemeinte Reformvorhaben einer an
allen Ecken und Enden nachweislich gescheiterten SPÖ verkaufen.

Auch sollen die Kärntnerinnen und Kärntner sich selbst ein Bild
davon machen, wie ernst es die SPÖ mit ihrer propagierten
Wahlkampfkostenbeschränkung meine. "Wenn Peter Kaiser täglich von
Wahlkampfkostenbeschränkung und Plakatverzicht spricht, sollte sich
jede Kärntnerin und jeder Kärntner selbst davon überzeugen, wie viel
ganzseitige Inserate der SPÖ seit Wochen in Kärntner Medien
geschalten werden", so Darmann.

Das Einzige, in dem die SPÖ wohl den unbestrittenen ersten Platz
belege, seien fehlende Argumente und ein Übermaß an politischer
Agitation. "Peter Kaiser hat in der abgelaufenen Legislaturperiode
wenig weiter gebracht und sich nur um Interna der SPÖ gekümmert.
Dieser Rausch nach Macht gipfelte in der kompletten Niederlegung der
Arbeit für Kärnten, um zeitliche Ressourcen für die Organisation des
"Neuwahlgeplärre" zu schaffen, erinnert Darmann an den vergangenen
politischen Herbst.

"Wir Freiheitliche stehen jedenfalls zu unserer Verantwortung für
Kärnten und werden und werden den erfolgreichen Weg von
Landeshauptmann Gerhard Dörfler fortsetzen. Die Kärntnerinnen und
Kärntner werden nicht nur am 20. Jänner, sondern auch am 3. März der
SPÖ eine Abfuhr erteilen", so Darmann.

(Schluss)

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