Rauch: Unsicherheitspartei SPÖ sucht wiedermal eine Linie

Utl.: Ja zur Reform des Bundesheeres – Wehrpflicht für Frauen kein
Thema für ÖVP =

Wien, 17. Dezember 2012 (ÖVP-PD) "Die Unsicherheitspartei SPÖ
sucht wieder einmal eine Linie", betont der Generalsekretär der
ÖVP, Hannes Rauch. "Dass just Ministerin Heinisch-Hosek die
Parteilinie verlässt und in den Unsicherheits-Chor des
Verteidigungsministers einstimmt, ist höchst skurril", so Rauch.
"Nicht genug, dass die SPÖ bei der Abschaffung der Wehrpflicht
keine gemeinsame Linie hat, nun kennt sich niemand mehr aus, was
die SPÖ will. Im Sinne einer seriösen Diskussion wäre es daher
dringend nötig, dass die SPÖ zuerst intern eine Linie festlegt, und
erst dann die Öffentlichkeit mit ihrer Unsicherheit belästigt", so
Rauch. Denn noch vergangene Woche hat SPÖ-
Bundesfrauengeschäftsführende Mautz klargestellt, dass "für die SPÖ
ein Zwangsdienst für Frauen nicht in Frage kommt". "Was gilt nun in
der SPÖ?", will Rauch wissen. ****

"All diese Aussagen sind nur ein weiteres Indiz für die
wachsende Nervosität bei der SPÖ", so Rauch. Denn die freiwillige
Möglichkeit, dass Frauen zum Bundesheer gehen, gibt es auch jetzt
schon: "Der zuständige Minister Darabos ist gefordert, endlich
seinen Job zu machen und eine Reform des Bundesheeres durchzuführen
– dabei kann er das Bundesheer auch gleich so attraktiv gestalten,
dass auch mehr Frauen das Bundesheer als attraktiven Arbeitgeber
sehen - auf freiwilliger Basis." Die ÖVP bleibt ihrer Linie treu,
betont der ÖVP-Generalsekretär: "Ja zum Erhalt der sechsmonatigen
Wehrpflicht und des neunmonatigen Zivildienstes. Ja zu einer Reform
des Bundesheeres, wie sie bereits im Regierungsprogramm verankert
ist und in den Vorschlägen der Bundesheer-Reformkommission
enthalten sind. Die Wehrpflicht für Frauen ist kein Thema für die
ÖVP – all die müden Ablenkungsmanöver der SPÖ, das plötzlich zu
behaupten, gehen daher ins Leere."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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