- 16.12.2012, 11:08:02
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Feigheit hat einen Namen: Erwin Pröll - egal ob bei Flüchtlingen oder Spekulationen
Polit-Rambo glaubt Vorgänge rund um Hypo Niederösterreich aussitzen zu können und erfüllt Verpflichtungen bei Flüchtlingen nicht
Utl.: Polit-Rambo glaubt Vorgänge rund um Hypo Niederösterreich
aussitzen zu können und erfüllt Verpflichtungen bei
Flüchtlingen nicht =
Linz (OTS) - Die volle Hose markieren und bei echten Verpflichtungen
dann den Schwanz einziehen. Dieses Bild passt auf Niederösterreichs
Polit-Rambo Erwin. Denn vor wenigen Tagen hat Pröll, sekundiert von
VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, noch andere Bundesländer
beschuldigt, sie würden ihre Pflichten bei der Aufnahme von
Flüchtlingen nicht erfüllen. Nunmehr ist es Niederösterreich, das
viel zu wenige Flüchtlingsunterkünfte hat. NÖ erfüllt die vertraglich
mit dem Bund vereinbarte Quote nicht mehr. Mit heutigem Tage stellt
Oberösterreich nämlich 88,01 % der Quotenplätze, Niederösterreich ist
mit 85,88 % das Schlusslicht aller Bundesländer.
Ähnlich dreist und verantwortungslos Prölls Verhalten in Sachen
Hypo-NÖ-Skandal. Denn obwohl die Korruptionsstaatsanwaltschaft den
Verdacht hegt, dass bei der Hypo ab 2007 Verluste aus desaströsen
Wertpapiergeschäften verschleiert wurden, schweigt der
niederösterreichische Landeshauptmann als oberster Eigentümer der
Bank beharrlich und versucht sich aus seiner Verantwortung zu
stehlen. Nun lobt er sich in einem Zeitungsinterview auch noch dreist
selbst, in dem er behauptet NÖ habe 824 Millionen mit dubiosen
Spekulationen erzielt und verfällt in die übliche Selbstüberhöhung
als Kontrolleur für den Bund.
Einmal mehr beweist Erwin Pröll in diesen Zusammenhängen, dass sein
Handeln von Machterhalt, Selbstüberschätzung und Feigheit geleitet
wird. Denn er stellt sich weder einem Untersuchungs-Ausschuss, noch
nimmt er die Dinge persönlich in die Hand in dem er die Zockereien
auf den Finanzmärkten offen legt. "Ein verantwortungsbewusstes und
ehrliches Landesoberhaupt würde sich der Vorgänge rund um die Hypo
annehmen und es als persönliche Ehrensache betrachten, alles daran zu
setzen, Licht ins Dunkel zu bringen. Doch Pröll geht lieber auf
Tauchstation und hofft darauf, die Sache halbwegs unbeschadet bis
nach der Wahl aussitzen zu können. Ebenso würde ein
verantwortungsbewusster Landeshauptmann auch für genügend
Flüchtlingsunterkünfte im eigenen Bundesland sorgen, statt andere
Bundesländer anzurotzen. Das alles ist Feigheit auf der ganzen
Linie", sagt Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ
Oberösterreich, dazu.
Wenn es darum geht, andere mit Dreck zu bewerfen, sei Erwin Pröll
meistens nicht weit. Wenn es aber darum geht, (eigene) Probleme zu
lösen, ist er weit und breit nicht zu finden. "Das habe ich bei der
Asyldebatte selbst gesehen. Die freien Quartiere, die wir gemeldet
haben, wurden von Mikl-Leitner einfach ignoriert und Pröll als Rambo
vorgeschickt, um ein billiges Wahltheater aufzuführen", so LH-Stv.
Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich.
In Oberösterreich werden laufend noch mehr Plätze für Asylwerber
geschaffen als nach der Quote nötig. Und zwar Unterkünfte, die
menschlich vertretbar sind. "Niederösterreich hingegen würde ohne die
Bundeseinrichtung Traiskirchen, ein reines Erstaufnahmelager, die
vereinbarte Quote nicht einmal annähernd erfüllen. Anstatt das
anzugehen, putzt Pröll sich an Traiskirchen ab. "Diese Wahlposse und
die Verantwortungslosigkeit Prölls und Mikl-Leitner werden die
Menschen jetzt erkennen", so LH-Stv. Josef Ackerl,
Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich.
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