Schmied: Hochwertige Filmarbeit unterstützen

Utl.: Filmförderung zentrales Thema im Kulturausschuss =

In Österreich stehe der künstlerische Anspruch im Mittelpunkt der
Filmförderung. Dieser Zugang unterscheide sich von der
Fördermotivation vieler anderer Länder, die auf das Erreichen
größtmöglicher Publikumszahlen abziele, unterstrich Bundesministerin
für Kunst und Kultur Claudia Schmied im heutigen Kulturausschuss. Vor
allem mit der Förderung von Regionalkinos, Programmkinos und
Filmfestivals setze der Bund zudem auf eine bestmögliche
Filmvermittlung, so die Ministerin. SPÖ, ÖVP und Grüne sprachen sich
für die Aufnahme der Filmfestivals in Kunst-, Förder- und
Filmwirtschaftsberichte aus, einen dazu eingebrachten
Entschließungsantrag nahm der Ausschuss einstimmig an. Von der FPÖ
wurde allerdings bemängelt, dass die wirtschaftlich wichtige
Vermarktung des österreichischen Films zu wenig Unterstützung
erhalte.

Grundlage der Debatte bildeten der Kunstbericht 2011 sowie der
Kulturbericht 2011, die beide mehrheitlich zur Kenntnis genommen
wurden. Zum Kunstbericht regten die Regierungsfraktionen und die
Grünen in einem weiteren Entschließungsantrag an, die
Geschlechterverteilung der Kunstschaffenden in die Berichte des
Kunst- und Kulturressorts aufzunehmen. Dieser Antrag erhielt die
Unterstützung der Ausschussmehrheit.

Das in einem Initiativantrag gestellte Ersuchen der
Regierungsparteien, im derzeitigen Hofkammerarchiv Platz für ein
Literaturmuseum der Nationalbibliothek zu schaffen, nahm der
Ausschuss mit S-V-G-B-Mehrheit an. Außerdem im Verlauf der Sitzung
diskutierte Entschließungsanträge der FPÖ und der Grünen wurden teils
abgelehnt, teils vertragt.

Die beratende Teilnahme am Ausschuss von Abgeordnetem Stefan
Markowitz für das Team Stronach wurde eingangs von den
Ausschussmitgliedern genehmigt.

Bundesministerin Schmied: Filmförderung ist Kunstförderung

Der nachhaltige Erfolg des Österreichischen Films, wie er sich auch
in internationalen Bewerben zeige, belege den Nutzen öffentlicher
Filmfinanzierung, betonte Bundesministerin Claudia Schmied. Sie
bestätigte zwar die Aussage der Abgeordneten Heidemarie Unterreiner
(F), dass künstlerischer und kommerzieller Erfolg von Filmen kein
Widerspruch sein dürfe. Doch gelte es vor allem, Filmförderung als
Kunstförderung zu begreifen und in Folge qualitativ hochwertige
Filmarbeit in ganz Österreich zu forcieren. So gingen etwa 335.000 €
Fördermittel im Vorjahr an Regionalkinos und mit insgesamt 600.000 €
wurden heimische Filmfestivals unterstützt, skizzierte Schmied auf
Anfrage von Abgeordneter Elisabeth Hackl (S) die Verteilung der
Filmförderung im Vorjahr. Die Bundesministerin begrüßte auch den von
Hackl mit Unterstützung der Abgeordneten Silvia Fuhrman (V) und
Wolfgang Zinggl (G) eingebrachten Antrag auf bessere Sichtbarmachung
der Filmfestivals mittels Aufnahme dieser Aktivitäten in die
entsprechenden Berichte.

Die Bereiche Film, Kino, Video- und Medienkunst stellten laut
Kunstbericht 2011 mit € 22,88 Mio. bzw. 26,9 % den größten Teil des
Budgets der Kunstsektion des Ministeriums dar. An Förderungen wurden
2,21 Mio. für die Kategorie "Innovativer Film" aufgewandt, 3,13 Mio.
€ für Filminstitutionen. Programmkinos erhielten 873.200 € an
Unterstützungen, wovon 0,5 Mio. € für die Digitalisierung zur
Verfügung standen. 16,57 Mio. € gingen an das Filminstitut, das mit
diesen Mitteln Förderzusagen in Höhe von 15,46 Mio. € ermöglichte.

Zu der von G-Abgeordnetem Zinggl kritisierten Rolle des
Kunstförderungsbeitrags-Beirates bei der Entscheidungsfindung über
Förderungen meinte Schmied, tatsächlich sei dieses Gremium in seiner
derzeitigen Ausgestaltung zu hinterfragen. Zinggls Forderung, auch
nicht genehmigte Ansuchen auf Kunstförderung im Kunstbericht
darzustellen, um ein möglichst breites Spektrum an Kunstaktivitäten
zu veranschaulichen, könne sie dagegen wenig abgewinnen, so Schmied,
würde das doch ein wenig zielführendes "Aufblähen" des Berichtes
bedeuten. Wenn die Fördermittel erschöpft seien, gebe es keinen
Rechtsanspruch auf finanzielle Unterstützung, hielt die Ministerin
fest. Sie bekenne sich dennoch zur öffentlichen Finanzierung der
Kunst, sei doch private Co-Finanzierung für KünstlerInnen nicht
einfach zu erlangen, erwiderte Schmied eine Anmerkung des
Abgeordneten Stefan Markowitz (T), der auf verbesserte Möglichkeiten
privater Kunstförderung, etwa durch steuerliche Absetzbarkeit,
drängte.

Offenlegung der Geschlechterverteilung im Kunstbetrieb

Ausschussobfrau Sonja Ablinger (S) thematisierte die
Geschlechterverteilung unter den Kunstschaffenden und brachte den
diesbezüglichen Entschließungsantrag, unterstützt von Abgeordneten
Silvia Fuhrmann (V) und Wolfgang Zinggl (G) ein, in dem eine
Auswertung der Spielpläne und Ausstellungstätigkeiten auf ihre
Geschlechterausgewogenheit bei Bundestheatern und -museen im
Berichtswesen angeregt wird. Bundesministerin Schmied bekräftigte
schon im Sinne des Gender Budgeting ihr Interesse, Frauen im
Kunstbetrieb sichtbarer zu machen.

Im Kunstbericht 2011 wird die Verbesserung der geschlechtergerechten
Aufteilung der Mittel zur Kunstförderung bereits hervorgehoben.
Insgesamt 47% der Mittel für Stipendien, Projekte, Ankäufe, Preise
und Prämien gingen an Frauen. Die Entwicklung gehe in die richtige
Richtung, sei aber noch nicht abgeschlossen, heißt es dazu im
Bericht. Bei den Startstipendien, die am Anfang der Karriere den
Künstlerinnen und Künstlern den Einstieg erleichtern sollen, wurden
59 Stipendien an Frauen, 31 an Männer vergeben. 2011 wurde zudem ein
Künstlerinnen-Mentoring Programm gestartet. Erfahrene Künstlerinnen
oder im Kunstbetrieb gut verankerte Frauen unterstützen junge
Künstlerinnen durch professionelle berufsbezogene Beratung.
Abgeordneter Stefan Petzner (B) merkte an, das Geschlecht dürfe kein
Kriterium für die Vergabe von Förderungen sein.

Museen und Theater des Bundes werden gut angenommen

Für Bundesmuseen, die Österreichische Nationalbibliothek,
Museumsquartier, Leopold Museum, Museumsvorhaben und -förderungen
sowie Restitutionsbelange wurden im Vorjahr mit insgesamt 164,7 Mio.
€ oder 46,83 % des Kulturbudgets die meisten Ausgaben getätigt. Die
2010 gestartete Aktion des freien Eintritts für Jugendliche bis 19
Jahren in Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek
(ÖNB) wird auch 2013 fortgesetzt. Vom ersten bis zum dritten Quartal
2012 sei ein Zuwachs an BesucherInnen im Vergleich zum gleichen
Zeitraum des Jahres 2011 festgestellt worden, zeigte sich
Bundesministerin Schmied erfreut und sagte in Richtung der
Abgeordneten Anna Höllerer (V), ihr Ressort strebe 2012 eine klare
Datenerfassung der heurigen Gesamtbesuchszahlen in Bundesmuseen an.

Erfreulich sei auch die Evaluierung der Bundestheater verlaufen,
schilderte Schmied, so habe man eine hervorragende Auslastung der
Häuser und im - noch nicht abgeschlossenen - Geschäftsjahr 2011/12
ein Gesamtvolumen von 9,3 Mio.€ an Einnahmen erreicht.
Die Bundestheater erhielten 2011 145,94 Mio. € (41,49 %) vom
Kulturbudget. Der Rest der Kulturaufwendungen 2011 verteilte sich auf
Bundesdenkmalamt und Denkmalschutz mit 31,08 Mio. € (8,84 %),
Büchereiwesen und Volkskultur (2,55 Mio. €), Hofmusikkapelle (1,38
Mio. €), Kulturnetzwerk (0,23 Mio. €), Kulturinformation (0,61 Mio.
€) und Wien Aktion (5,25 Mio. €). In Bezug auf von der Wien Aktion
generierte Überschüsse sprach Abgeordneter Zinggl (G) die seiner
Meinung nach unklare Verwertung dieser Einnahmen an.

Sowohl der Kulturbericht 2011 als auch der Kunstbericht 2011 wurden
vom Kulturausschuss mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Regierungsparteien für Literaturmuseum der Nationalbibliothek

Ein Literaturmuseum der Nationalbibliothek solle in Räumlichkeiten
eines derzeit vom Staatsarchiv genutzten Gebäudes Einzug halten.
Dafür sprechen sich die Abgeordneten Sonja Ablinger (S) und Silvia
Fuhrmann (V) in einem gemeinsamen Initiativantrag zur Änderung des
Bundesmuseen-Gesetzes 2002 aus (2151/A). Diesen denkmalgeschützten
Räumlichkeiten in der Wiener Johannesgasse 6 attestierte Abgeordnete
Elisabeth Hackl (S) optimale Voraussetzungen für ein Literaturmuseum.
Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) kritisierte allerdings im
Sinne der jetzt dort gelagerten archivarischen Schätze eine Umwidmung
der Liegenschaft. Gegen die Stimmen der FPÖ wurde dieser Teil des
Antrags mehrheitlich angenommen. Der zweite im Antrag behandelte
Punkt, eine formale Bereinigung der Grundbuchseintragung des
Belvedere im Zusammenhang mit dem 21er Haus, nahm der Ausschuss
einstimmig an.

FPÖ: Musiktalente verstärkt fördern

Für die musikalische Förderung sozial benachteiligter Talente machten
sich die Freiheitlichen in zwei Anträgen stark. Die Forderung des F-
Abgeordneten Werner Neubauer (1116/A[E]), bedürftigen
Nachwuchstalenten kostenlosen Zugang zu Musikinstrumenten und die
Finanzierung ihrer Musikausbildung über ein entsprechendes
Stipendiensystem zu ermöglichen, fand keine Mehrheit. Der
Entschließungsantrag von Abgeordneter Heidemarie Unterreiner (F), in
dem ausreichend Budgetmittel und Musikschulplätze für die
Musikerziehung sowie ebenfalls die Bereitstellung von
Musikinstrumenten für Kinder aus sozial schwachen Familien gefordert
werden (1749/A[E]), wurde vom Ausschuss vertagt, da man zunächst die
Situation in den einzelnen Bundesländern zu bewerten habe, wie
Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager (V) hervorhob.
Bundesministerin Schmied verwies in diesem Zusammenhang auf die
regionale Abhängigkeit adäquater Musikförderung von Kindern und
Jugendlichen, könne doch der Bund auf Grund der heimischen
Kompetenzlage nicht Kooperationen von Pflichtschulen und Musikschulen
regeln.

Subventions-Transparenzdatenbank für Kunst und Kultur

Die Freiheitlichen fordern außerdem eine eigene Subventions-
Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur, in der Art
und Höhe der Subventionsvergaben für jede/n Künstler/in genau
festgehalten werden sollen (1456/A[E]). Die Verwendung öffentlicher
Mittel würde damit ebenso transparent wie die jeweiligen
Subventionsgeber, meinte Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F).
Dieser Antrag fand keine Mehrheit. Abgeordnete Christine Lapp (S)
erklärte die ablehnende Haltung ihrer Fraktion damit, dass das
Ministerium für Kunst und Kultur bereits eine entsprechende Datenbank
plane und außerdem in den vorliegenden Berichten Förderungen
transparent ausgewiesen seien.

Grüne: Urhebervertragsrecht muss KünstlerInnen stärken

Die Grünen wollen dem bekannten Problem zu Leibe rücken, dass
Kunstschaffende oftmals durch Verträge substantiell übervorteilt
werden. Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) regt daher zur Stärkung von
KünstlerInnen bei Vertragsverhandlungen eine Novelle des geltenden
Rechtsbestandes an, damit gesetzlich Buy-out-Verträge verhindert
werden können und mittels eines Zweckübertragungsgrundsatzes der
Umfang der genehmigten Werknutzung genau bestimmt ist (1438/A[E]).
Für den Rechtschutz von KünstlerInnen werden zudem ein eigener
Bestseller-Paragraf und eine automatische zeitliche Begrenzung von
Verträgen vorgeschlagen. Nach Hinweisen der Regierungsparteien, im
Justizministerium würden derzeit diesbezügliche Bestimmungen
erarbeitet, vertagte der Ausschuss den Antrag mehrheitlich.
(Schluss).

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