- 12.12.2012, 12:09:35
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Steirisches Doppelbudget: BZÖ-Schenk: "Es fehlt der zündende Pep"
"Sozial Schwache werden noch mehr geschwächt - BZÖ-Fair-Tax-Modell muss her"
Utl.: "Sozial Schwache werden noch mehr geschwächt -
BZÖ-Fair-Tax-Modell muss her" =
Graz (OTS) - "Massive Kritik" am Doppelbudget 2013/2014, das gestern
von SPÖ und ÖVP im steirischen Landtag beschlossen wurde, übte heute
die steirische geschäftsführende BZÖ-Bündnisobfrau Abg. Martina
Schenk. "Diesem Budget fehlt der zündende Pep" - das, was der
steirischen Bevölkerung noch rasch unter den Christbaum gelegt wurde,
ist visionslos. Auch wurden viele Faktoren, wie etwa das rasante
Ansteigen der Arbeitslosigkeit bis zumindest 2015, nicht
berücksichtigt", so Schenk und weiter: "Die Prognosen für die weitere
Entwicklung am Arbeitsmarkt zeigen aber, dass sich auch in der
Steiermark die Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahr massiv erhöhen
wird. Diesem traurigen Trend muss sofort entgegengesteuert werden",
forderte Schenk.
"Eine solche realitätsfremde Vorgangsweise sind die Steirer aber
schon gewohnt- geht das doch schon die letzten 20 Jahre in dieser
Form vonstatten. SPÖ und ÖVP fehlt einfach der Mut zur Erneuerung, zu
echten Reformen und Visionen für die Steiermark. Seit Jahren wird nur
eine reine oberflächliche Kosmetik betrieben, denn in Wahrheit werden
von Budget zu Budget die ohnehin schon sozial Schwachen noch mehr
geschwächt", kritisierte Schenk und abschließend: "Österreich
befindet sich derzeit in einer Rezession und die Bevölkerung hat fast
kein Geld mehr zur Verfügung, daher muss rasch eine Steuersenkung
mittels BZÖ-Fair-Tax-Modell umgesetzt werden - das könnte
Landeshauptmann Voves einmal in Wien deponieren".
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