- 08.12.2012, 13:23:50
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Rauch: Verhaltensoriginelle Gedächtnislücken der SPÖ
ÖVP stellt Kräuter Auszüge aus dem Regierungsprogramm als Gedächtnisstütze gerne zur Verfügung
Utl.: ÖVP stellt Kräuter Auszüge aus dem Regierungsprogramm als
Gedächtnisstütze gerne zur Verfügung =
Wien (OTS) - Als "überaus verhaltensoriginelle Gedächtnislücken"
fasst ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch die jüngsten Ergüsse von
SPÖ-Sekretär Kräuter zusammen. "Dass sich die SPÖ nicht mehr an die
Aussagen des eigenen Verteidigungsministers erinnern will, ist das
Eine. Aber die Verfassung und das Regierungsprogramm zu ignorieren,
mutet skurril an. Kein Wunder, wenn den SPÖ-Funktionären ob dieser
Achterbahnfahrt schwindlig wird", so Hannes Rauch. ****
Als Gedächtnisstütze stellt die ÖVP der SPÖ gerne den entsprechenden
Auszug aus dem gemeinsamen Regierungsprogramm zur Verfügung: "Die
Bundesregierung bekennt sich zu einem Bundesheer, das auf der
allgemeinen Wehrpflicht, Miliz- und Berufskomponenten aufbaut sowie
zur Beibehaltung des auf sechs Monate verkürzten Wehrdienstes. (...)
Dabei fördert die allgemeine Wehrpflicht das Engagement junger
Staatsbürger für das Gemeinwohl und eine gute Einbindung des
Bundesheeres in die Gesellschaft."
Und ebenfalls zur Auffrischung, Zitate des damaligen und heutigen
Verteidigungsministers, Norbert Darabos: "Für mich ist die
Wehrpflicht in Stein gemeißelt. Mit mir als Verteidigungsminister
wird es kein Ende der Wehrpflicht geben" (3. Juli 2010). Sowie am 11.
April 2009: "Was allerdings das Budget bei Weitem nicht abdecken
könnte, wäre ein Berufsheer. Das wäre finanziell nicht realisierbar."
"Es ist zu hoffen, dass Kräuters Gedächtnislücken nicht vom 'Saufen
und Rauchen' herrühren. Für die Sicherheit dieses Landes braucht es
jedenfalls mehr Seriosität als diesen billigen Populismus", schließt
Rauch.
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