ÖVP Josefstadt: Erfolgreiche Bezirksvorsteherin erzeugt grünen Unmut

Wien (OTS) - "Es ist verständlich, dass die Grünen nach dem
parteiinternen Dauerstreit und in Folge des fünfjährigen Stillstandes
durch ihre Bezirksvorstehung eine nunmehr erfolgreiche
Bezirksvorsteherin anpatzen möchten. Selbstverständlich steht die
Frau Bezirksvorsteherin für alle Fragen rund um das Bezirksgeschehen
jederzeit zur Verfügung. Aber Fragen an eine Bezirksvorsteherin
müssen ebenso der Geschäftsordnung entsprechen, wie alle anderen
Vorgänge einer öffentlichen Verwaltung", so der Klubobmann der ÖVP
Josefstadt, Andreas Ottenschläger.

"Dass die Grüne Fraktion nunmehr nach der Sanierung des
Bezirksbudgets fragen will, nachdem sie es sogar geschafft hat, eine
Rücklage von hunderttausenden Euro nach nur einer Amtszeit in einen
Schuldenberg zu verwandeln, können wir gerne diskutieren.
Bezirksvorsteherin Mickel war in den letzten zwei Jahren mehr als
erfolgreich", betont Ottenschläger. Zahlreiche Vorhaben habe sie
bereits umgesetzt, wie zum Beispiel die Anwohnerparkzonen, die
Umgestaltung der Pfeilgasse oder beispielsweise den großen
Kinderspielplatz am Bunker im Schönbornpark. Auch dass die Josefstadt
als fahrradfreundlicher Bezirk ausgezeichnet wurde, spreche eine
eindeutige Sprache.

Dass dem Vorsitzenden der Bezirksvertretung vorgeworfen werde,
willkürlich zu handeln und Zensur auszuüben, sei ein besonderer
Affront. Dieser habe immer klar gestellt, dass er sich streng an die
Geschäftsordnung halte. "Das hat auch schon dazu geführt, dass er
sogar Anträge der eigenen ÖVP-Fraktion nicht zugelassen hat, da sie
nicht der Geschäftsordnung entsprochen haben. Das hat mich zwar auch
nicht gefreut, war aber seiner Funktion entsprechend die einzige
richtige Handlungsweise. Das ist seine Aufgabe, zu der er sogar
verpflichtet ist. Seine ordnungsgemäße Handlungsweise für
parteipolitische Spielchen zu missbrauchen, zeigt, wie verzweifelt
die Grünen tatsächlich sind", so Ottenschläger abschließend.

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