Bartenstein/Vaatz: ÖVP und CDU/CSU forcieren gemeinsam europäische Verkehrsachsen

Utl.: Stv. Vorsitzender der CDU-CSU-Bundesfraktion Arnold Vaatz
trifft ÖVP-Politiker in Wien=

Wien, 13. November 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Um Fragen rund um die
europäische Verkehrspolitik ging es heute, Dienstag, bei einem Besuch
des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Arnold Vaatz im ÖVP-Parlamentsklub. Vaatz traf dabei mit Klubobmann
Karlheinz Kopf sowie dem ÖVP-Sprecher für Verkehr und Infrastruktur,
Dr. Martin Bartenstein zusammen. "Bei unserem Treffen geht es
schwerpunktmäßig um Transeuropäische Netze (TEN), bei denen wir
gemeinsam mit unserer deutschen Schwesterpartei vorgehen wollen. Es
ist im Interesse unserer beiden Länder, diese europäischen
Verkehrskorridore bald zu realisieren", stellte Bartenstein dazu
fest.

Inhalt der Gespräche waren gemeinsame Handlungsfelder und Strategien
sowie das EU-Budget, damit entsprechende Mittel auf
Gemeinschaftsebene bereitgestellt werden können. "Es ist wichtig,
dass im EU-Finanzrahmen entsprechend Vorsorge getroffen wird", so der
ÖVP-Abgeordnete. Konkret gehe es um die durch beide Länder führenden
Nord-Süd-Korridore Nord-/Ostsee - Mittelmeer und den Donau-Korridor.
Einhellige Position beider Verkehrssprecher ist es dabei, in
Anerkennung aller notwendigen Einsparungsbemühungen im aktuell zu
verhandelnden EU-Finanzrahmen den zukunftsorientierten investiven
Bereich in seiner Mittelausstattung nicht zu kürzen. "Der am Tisch
liegende Vorschlag der zypriotischen Präsidentschaft würde
beispielsweise für Österreich bedeuten, dass statt bis zu 40%
EU-Kofinanzierung für den Brennerbasistunnel und bis zu 30%
EU-Kofinanzierung für Semmering- und Koralmtunnel nur mehr 34% bzw.
18% möglich wären. Dieses Ergebnis lehnen wir ab und appellieren an
unsere Regierungen, diese Kürzung auf europäischer Ebene abzuwenden."

Hintergrund: Die Europäische Kommission hat zur Schaffung eines
einheitlichen europäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) für Straßen,
Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen bereits im Oktober 2011
ihren Verordnungsvorschlag zu den TEN-Leitlinien vorgestellt. Um das
transeuropäische Verkehrsnetz - insbesondere das Kernnetz -
realisieren zu können, hat die Kommission zehn länderübergreifende
Entwicklungskorridore benannt. Schwerpunkt bildet dabei das
Schienenverkehrsnetz, doch auch die Wasserstraßen werden
berücksichtigt.

Durch Deutschland und Österreich führen gemeinsame Korridore. Im
Mittelpunkt des Interesses stehen dabei der Nord-Süd-Korridore über
Hamburg, München und den Brenner-Basistunnel sowie Rostock, Berlin,
Dresden, Prag, Brünn nach Südosteuropa und der Donau-Korridor sowie
die Baltisch-Adriatische Achse mit Semmering- und Koralmtunnel. Dabei
sei es wichtig, dass die Achse Hamburg/Rostock nach Südosten mit dem
baltisch-adriatischen Korridor im Raum Wien vernetzt werde. Die
Bahnverbindung Graz-Maribor ist bereits Teil des TEN-Kernnetzes, ihr
Ausbau müsse forciert werden. Die Verbindungen Passau-Graz
(Pyhrnachse) und München-Villach (Tauernachse) sind bisher noch nicht
ins TEN-Kernnetz aufgenommen. Die sie eine wichtige Ergänzung
bestehender Achsen darstellen würden, stelle sich die Frage der
Aufnahme beider Verbindungen ins Kernnetz.

Bartenstein bedauerte es in diesem Zusammenhang, dass von Seiten der
Verkehrsministerin zu wenig Augenmerk auf diese bedeutende
Verkehrsachsen gelegt wird: "Wir sind in der Mitte Europas und gerade
in der Verkehrspolitik muss man dieser Lage Rechnung tragen."

"Die europäischen Verkehrskorridore stellen als
Generalverkehrsplanung auf administrativer europäischer Ebene eine
langfristige strategische Entscheidung dar. Deren Umsetzung erbringt
für Deutschland und Österreich einen hohen verkehrlichen und
wirtschaftlichen Nutzen", so Vaatz.

"Mit den vorgesehenen europäischen Verkehrskorridoren wird im Rahmen
des Kernnetzes die Errichtung eines Schienenverkehrskorridors als
Vier-Meeres-Verbindung (Ost- und Nordsee, Schwarzes Meer und
Mittelmeer) priorisiert, die eine wesentliche Reise- und
Transportzeitenreduzierung auf den vorgesehenen Strecken ermöglicht.
Dies ist eine große Chance für die Verknüpfung von wichtigen
Verkehrsknotenpunkten und Wirtschafträumen im europäischen
Binnenmarkt sowie die Entwicklung grenzüberschreitender
Wirtschaftsräume, von der Deutschland und Österreich als
Transitländer in Mitteleuropa in besonderem Maße profitieren können.
Die damit verbundene Erschließung und Anbindung
wirtschaftsschwächerer Regionen insbesondere der ländlichen Räume
(wie z.B. Ostdeutschland) führt im Ergebnis zu einer Wertschöpfungs-
und Beschäftigungssteigerung in den Einzugsbereichen der Korridore",
so die beiden Politiker abschließend. (Schluss)

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