Mitterlehner: "Kinderbetreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte"

Utl.: Familienminister bei Festveranstaltung zu zehn Jahren
Kinderbetreuungsgeld - Mitterlehner will erfolgreiche
Familienleistung kontinuierlich verbessern und
weiterentwickeln=

Wien (OTS/BMWFJ) - Familienminister Reinhold Mitterlehner zieht eine
positive Bilanz über die Erfolge des vor zehn Jahren eingeführten
Kinderbetreuungsgelds. "Mit dem Kinderbetreuungsgeld unterstützen wir
die finanzielle Absicherung der Eltern und anerkennen den hohen Wert
ihrer Betreuungsleistung für die Gesellschaft. Gleichzeitig sorgen
die heute fünf Varianten für die optimale Wahlfreiheit in der
Lebensgestaltung und erleichtern die Vereinbarkeit von Familie und
Beruf", sagte Mitterlehner am Montagabend im Schloss Schönbrunn bei
einer Festveranstaltung des Katholischen Familienverbands zum
Jubiläum. "Das Kinderbetreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte, die
wir auch in Zukunft fortschreiben wollen. Daher arbeiten wir derzeit
an mehreren Verbesserungen und Vereinfachungen im Sinne der Eltern",
so Mitterlehner weiter.

Bei der Novelle des Kinderbetreuungsgeldgesetzes, die noch heuer in
Begutachtung geschickt werden soll, geht es insbesondere um
technisch-administrative Anpassungen. So besteht derzeit selbst kurz
nach der Antragstellung keine Änderungsmöglichkeit, wenn
versehentlich eine falsche Variante angekreuzt wurde. "Von unseren
Beratungsstellen wissen wir, dass nur in sehr wenigen Einzelfällen
ein Wechselwunsch besteht. Trotzdem wollen wir hier eine
Änderungsmöglichkeit schaffen, um die Ausnahmesituation, in der sich
gerade junge Eltern beim ersten Kind befinden, besser zu
berücksichtigen", so Mitterlehner. Wenn kurz nach der Antragsstellung
ein Fehler im Antrag entdeckt wird, soll es daher künftig eine kurze
Frist für Änderungen geben. Darüber hinaus soll an Eltern, die das
einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld beantragen, jedoch die
Voraussetzungen nicht erfüllen und gegen die Entscheidung der
Krankenkasse berufen, schon während des Verfahrens eine vorläufige
Leistung ausgezahlt werden.

Seit der Einführung im Jahr 2002 wurde das Kinderbetreuungsgeld
schrittweise weiterentwickelt. Besonders bewährt haben sich das 2010
eingeführte einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld und die
ebenfalls zwölf Monate lange Pauschalvariante. Laut einer Evaluierung
vom Juli 2012 sind neun von zehn befragten Bezieherinnen mit der von
ihnen gewählten Variante zufrieden. "Die neuen Kurzvarianten sind von
den Eltern besonders gut angenommen worden. Damit haben wir nicht nur
die Wahlfreiheit erhöht, sondern auch den Wiedereinstieg erleichtert
und die Väterbeteiligung gesteigert", so Mitterlehner. In den
Kurzvarianten beteiligen sich bis zu 31 Prozent der Väter.

Familienbeihilfe vereinfachen und erhöhen, Steuer- und
Sachleistungen ausbauen

"Grundsätzlich wollen wir in der Familienförderung auch in Zukunft
auf den in Österreich bewährten Dreiklang setzen", bekräftigte
Mitterlehner bei der Festveranstaltung. Als ein wesentlicher Pfeiler
soll die Familienbeihilfe durch ein neues Modell vereinfacht und
erhöht werden. Gleichzeitig braucht es leistungsgerechte
Steuervorteile für Eltern und bedarfsgerechte Sachleistungen wie
Kinderbetreuungsplätze, die derzeit quantitativ und qualitativ weiter
ausgebaut werden. "Durch gute Rahmenbedingungen können wir
Österreichs Familien in jeder Lebenslage gezielt unterstützen", so
Mitterlehner abschließend.

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