ORF-Generaldirektor Wrabetz: "Bieten Leistungen für die Allgemeinheit"

Wien (OTS) - Im Rahmen der Plenarsitzung des ORF-Publikumsrats, der
heute, Dienstag, den 6. November 2012, unter dem Vorsitz von Mag.
Hans Preinfalk tagte, informierte ORF-Generaldirektor Dr. Alexander
Wrabetz zur aktuellen Diskussion um die geplante Haushaltsabgabe und
den jüngsten KommAustria-Bescheid.

Zur Diskussion um die geplante Haushaltsabgabe sagte
ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz: "Das geplante System soll
für 97 Prozent der Haushalte eine Vergünstigung bringen. Bei der
Festsetzung eines neuen Beitrags besteht die Möglichkeit, die Abgabe
günstiger zu gestalten und jene Mittel aus der ORF-Gebühr, die nun an
Bund und Länder gehen, als Medienabgabe zweckzuwidmen. Die Leistung,
die der ORF in all seinen Medien für derzeit 50 Cent für einen
Haushalt pro Tag erbringt, wird im Großen und Ganzen akzeptiert. Wir
bieten Programm für alle, für Junge und Ältere, für alle
Bildungsschichten, für alle Regionen. Der ORF bringt - nur um einige
Beispiele zu nennen - Minderheitenprogramme für Volksgruppen,
steigert die Barrierefreiheit seines Contents und erhält das
Sendernetz krisensicher - auch für alle anderen österreichischen
Sender - aufrecht: alles Leistungen, die der ORF im Dienste der
Allgemeinheit erbringt."

Zum KommAustria-Bescheid konstatierte Dr. Wrabetz: "Die KommAustria
hat festgestellt, dass ein Passus des Gesetzes nach Meinung der
Behörde nicht erfüllt wurde. In vielen anderen Bereichen hat die
KommAustria die Gesetzeskonformität des ORF festgestellt, z. B. bei
der Teilvalorisierung des Programmentgelts, bei der Erreichung der
MIZ-Ziele, bei den Onlineangeboten. Es sollte eine klare Grenze
gezogen werden, inwieweit die KommAustria in die Programmgestaltung
eingreifen kann. Nach der Methode der Behörde wären auch andere
öffentlich-rechtliche Sender in Europa - ARD, ZDF, BBC 1 und 2 -
keine Vollprogramme. Grundsätzlich muss man die strenge
Kategorisierung von Programmen hinterfragen, weil ja zahlreiche
Programme wie etwa 'Licht ins Dunkel' vielfältigen Charakter haben -
unterhaltenden, informativen und auch kulturellen. Wir haben daher
beim Bundeskommunikationssenat Berufung eingelegt."
Einige Publikumsräte stimmten darin überein, dass Sendungskategorien
wie Unterhaltung rezipientenabhängig sind: Auch Nachrichten oder
Kultur können, so etwa Stiftungsrat Univ.-Prof. Dr. Roman Hummel, für
die Zuschauerinnen und Zuschauer einen gewissen Unterhaltungswert
haben. Vorsitzender Mag. Hans Preinfalk betonte einmal mehr die
Hoheit des ORF bei der Programmgestaltung.

Weiters trat der Finanzausschuss für die unbefristete Refundierung
der dem ORF entgehenden Mittel aus Befreiungen in voller Höhe ein.
Vorsitzender Mag. Preinfalk kündigte an, in dieser Sache einen Brief
an die Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien zu richten,
um auf die Dringlichkeit der Verlängerung aufmerksam zu machen.

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