BZÖ-Huber: "Ukrainische Wahlen fair und mit hohen Standards"

Utl.: "Komme zurück mit guten Eindrücken!"=

Wien (OTS) - Wie heute der BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber im Rahmen
einer Pressekonferenz betonte, "konnte er als Wahlbeobachter aus
erster Hand und unabhängig gute Eindrücke von den ukrainischen
Parlamentswahlen mitbringen". "Auf Einladung und Organisation der NGO
"Zentrum für Geopolotische Analysen" nahm ich als Wahlbeobachter an
den Wahlen teil, wobei es mir völlig frei stand diverse Wahllokale in
Kiew aufzusuchen und mit den anwesenden Wahlzeugen diverser Parteien
und Oppositionsgruppen zu sprechen", erklärte Huber.

"Allein der Umstand, dass über 20 Parteien und hunderte Kandidaten
zur Wahl standen, widerlegt wohl eindeutig, dass es sich in der
Ukraine um ein autoritäres, unfreies System handeln würde - noch mehr
der Umstand, dass zahlreiche Oppositionsparteien bei ihrem ersten
Antreten teilweise hohe, zweistellige Wahlergebnisse erzielten. Der
Bericht der offiziellen EU-Wahlbeobachtergruppe unter dem polnischen
MEP Jan Kowal, der der Ukraine attestierte, eine europäische
Demokratie zu sein, hatte wohl ähnliche Wahrnehmungen", sagte Huber.

"Jedenfalls, wurde mir seitens von Oppositionsvertretern in Kiew
berichtet, dass es auch hinsichtlich der Wahlkampagnen im Vorfeld,
sogar eine ausgewogene Zuteilung von Fernsehauftritten für diverse
Kandidaten gegeben hätte, ein Umstand der für die "Third Party
Candidates" in den USA leider gar nicht zutrifft", meinte Huber
weiter, der auch die leider nicht überraschende Kritik der OSZE
kopfschüttelnd zur Kenntnis nimmt und dazu meint, dass "eine
Organisation, die von Richtern des Bundesstaates Texas sogar bedroht
wurde, Wahllokale nicht einmal betreten zu dürfen, ohne verhaftet zu
werden, ihre Sensibilität und vorfabrizierte Kritik weniger einseitig
verteilen sollte."

"Wichtig für Österreich und Europa als Ganzes ist jedoch nicht
wirklich die Wahrnehmung eines Teils einer Organisation, sondern der
allgemein wahrnehmbare, emotionale aber dennoch entspannte Ablauf der
Wahlen - ein Eindruck - den auch ich vor Ort in vielen Gesprächen
gewinnen konnte und der ein großer Meilenstein in der Entwicklung
unserer Völker und Staaten in Europa bedeutet", so Huber
abschließend.

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