• 17.10.2012, 10:26:00
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Kopf: Grüne betreiben Menschenhatz

ÖVP-Klubobmann kritisierte Inserate der Grünen gegen politisch Andersdenkende - Behandlung in der Präsidiale gefordert

Utl.: ÖVP-Klubobmann kritisierte Inserate der Grünen gegen politisch
Andersdenkende - Behandlung in der Präsidiale gefordert=

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Scharfe Kritik übte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf
heute, Mittwoch, zu Beginn der Plenarsitzung an Inseraten der Grünen
und plädierte für eine Behandlung der Causa in einer Präsidialsitzung
des Nationalrats.

"Die Fraktion der Grünen betreibt in Inseraten in Regionalzeitungen
eine persönliche, individualisierte Hatz gegen einzelne Abgeordnete
der Regierungsparteien. Damit stellen die Grünen politisch
Andersdenkende an den Pranger. Diese Inserate sind ein neuer
Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung - tiefer geht's nicht
mehr", so Kopf in seinem Geschäftsordnungsbeitrag und zitierte den
ehemaligen Grünen Parteichef Van der Bellen mit den Worten: "Sie sind
offenbar völlig durchgeknallt."

"Abgeordnete für ihr Stimmverhalten einzeln öffentlich an den Pranger
zu stellen, schlägt dem Fass den Boden aus. Ich bitte, diese Form der
Menschenhatz und gleichzeitig auch den Umgang mit Steuergeldern aus
der Klubkassa der Grünen in der Präsidiale zu besprechen", schloss
Klubobmann Kopf. Diesem Wunsch hat Präsidentin Prammer in der
folgenden Debatte bereits stattgegeben.
(Schluss)

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