- 14.10.2012, 13:51:01
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Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut: "Stögers Kniefall vor der ÖVP"
Wien (OTS) - "Jetzt sieht man wieder einmal ganz klar, wer in der
rot-schwarzen Koalition auch im Gesundheitsbereich wirklich die Hosen
anhat. Die ÖVP diktiert Minister Stöger, was Sache ist". Mit diesen
Worten kommentierte BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut
die de facto Absage von ÖVP-Rasinger an eine große Gesundheitsreform.
"Seit November 2010 kündigte Gesundheitsminister Stöger in
periodischen Abständen eine Gesundheitsreform an und ließ sich dabei
immer wieder als großer Reformer feiern. Aber Stöger muss immer
wieder einen Kniefall vor den Bundesländern und im Besonderen vor der
ÖVP machen. Daher ist auch keine zukunftsweisende Gesundheitsreform
in Sicht. Der Gesundheitsminister wird somit endgültig als
"Ankündigungsminister ohne Umsetzung" in den politischen Annalen
Platz finden", sagte Spadiut.
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