BZÖ-Bucher: "10. Oktober muss künftig ein Tag der direkten Demokratie werden"

Wien (OTS) - Anlässlich der heutigen 92. Wiederkehr des Tages der
Kärntner Volksabstimmung erklärte BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher,
dass der 10. Oktober künftig in Kärnten ein Tag der direkten
Demokratie werden müsse. "Der 10. Oktober soll nicht nur ein
Gedenktag an die historische Volksabstimmung von 1920 sein, er soll
wieder zum Abstimmungstag werden, an dem das Volk gefragt wird und
die Kärntner selbst per Stimmzettel entscheiden können. Einmal in der
Legislaturperiode sollen am 10. Oktober die brennendsten
Zukunftsragen durch das Kärntner Volk entschieden werden", so Bucher.

Aktuelle Beispiele für eine solche Befragung wären beispielsweise der
Rückbau des Stadions, die Errichtung des Gasdampfkraftwerks in
Klagenfurt oder der Verkauf von Landesvermögen. "Die Kärntnerinnen
und Kärntner haben ein Bedürfnis nach mehr Mitbestimmung. Derzeit hat
die Bevölkerung keine Möglichkeit, in Zwischenwahlzeiten ihre Meinung
über aktuelle Entscheidungen kundzutun. Das muss sich künftig
ändern", betonte der BZÖ-Chef.

Zur aktuellen Diskussion um die beleidigenden Aussagen von FPK-LR
Dobernig und die ebenso unangebrachte Reaktion des slowenischen
Botschafters sagte Bucher, dass jetzt nicht die Zeit dafür sei, neue
symbolische Mauern aufzubauen. "Kärnten braucht keine Spalter,
sondern eine gemeinsame Kraftanstrengung, um das Land wieder zu
sanieren. Mein Kärnten ist ein Kärnten ohne Hetzer und Spalter. Ein
Kärnten, wo gemeinsam für das Land gearbeitet wird."

Bucher rief am heutigen Landesfeiertag alle politisch
Verantwortlichen auf, sich wieder mit der Zukunft des Landes und der
Menschen zu beschäftigen. "Während sich die amtierenden
Landespolitiker von FPK, ÖVP und SPÖ gegenseitig mit
Korruptionsvorwürfen zudecken und sich gegenüber den Staatsanwälten
und Richtern verantworten müssen, wird das BZÖ unter meiner Führung
verantwortungsvolle Sachpolitik machen, um mehr Arbeitsplätze zu
schaffen und die Kontrollrechte auszubauen. Wir müssen das Image
unseres schönen Landes korrigieren und mit mehr Zusammenarbeit die
Probleme der Zukunft bewältigen. Kärnten kanns und Kärnten schafft
das", sagte der BZÖ-Chef.

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