- 07.10.2012, 13:09:09
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BZÖ-Fauland: Burgstaller soll Vorstellungen zu Studiengebühren und Wehrpflicht nicht nur ausrichten, sondern auch umsetzen
BZÖ lehnt Burgstallers Steuererhöhungspläne massiv ab
Utl.: BZÖ lehnt Burgstallers Steuererhöhungspläne massiv ab=
Wien (OTS) - "Offenbar traut sich Gabi Burgstaller selbst nicht zu,
ihre Vorstellungen und Ideen in einer Bundesregierung umzusetzen.
Denn nur aus zweiter Reihe - teilweise vernünftige - Ansichten zu
u.a. Studiengebühren und Wehrpflicht ihrem eigenen SPÖ-Bundeskanzler
Faymann auszurichten und dann selbst nicht bereit zu sein, eine
bundespolitische Funktion zu übernehmen, ist nicht
verantwortungsvoll. Noch dazu, wo Faymann und die gesamte
rot-schwarze Bundesregierung ein desaströses Bild abgeben und nur mit
sich selbst beschäftigt sind, anstatt sich um die Probleme der
Menschen zu kümmern", so BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland in
einer Reaktion auf die Aussagen von Salzburgs Landeshauptfrau Gabi
Burgstaller in der ORF-Pressestunde.
Massiv abzulehnen seien jedoch die Steuererhöhungspläne von
Burgstaller. "Die Bürgerinnen und Bürger können sich schon jetzt das
Leben kaum mehr leisten, weil die rot-schwarze Bundesregierung nur
von ihnen abkassiert. Insbesondere der Mittelstand muss daher endlich
entlastet werden", betont Fauland.
In Sachen Wehrpflicht habe Burgstaller den Zuseherinnen und Zusehern
das ganze rot-schwarze Regierungsdesaster vor Augen geführt. "Wie das
BZÖ meint auch Burgstaller, dass es ein sicherheitspolitisches
Gesamtkonzept für die Neuausrichtung des Bundesheeres braucht, bevor
man die Bevölkerung über die Wehrpflicht abstimmen lässt. Aber leider
lässt man den unfähigen SPÖ-Verteidigungsminister Darabos werken. Es
ist an der Zeit, diesen "Oberst-Dilettanten" Darabos endlich
abzuziehen, bevor er noch mehr Schaden für das Bundesheer und die
Menschen anrichtet", so der BZÖ-Bündniskoordinator.
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