Darabos zu Volksbefragung: Gemeinsame Sicherheitsstrategie und objektive Information als Entscheidungsgrundlage

Utl.: Von Expertengruppe vorgeschlagenes Profil spricht klar für
Umstellung auf Profi-Heer=

Wien (OTS/SK) - Bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 gehe es
darum, eine Antwort darauf zu geben, "ob wir den - aus meiner Sicht
überholten - Weg der allgemeinen Wehrpflicht verlassen und einen
neuen, innovativen hin zum Berufsheer beschreiten, oder nicht", sagte
Verteidigungsminister Norbert Darabos am Donnerstag in einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Leiter der Gruppe
Grundsatzplanung im Generalstab, Brigadier Peter Resch. Als
Entscheidungsgrundlage für die Volksbefragung sieht der
Verteidigungsminister die gemeinsame Sicherheitsstrategie. "Mit der
Sicherheitsstrategie sind die neuen Aufgaben des Bundesheeres klar
definiert und die für Österreich relevanten Risikoszenarien
festgelegt worden", erklärte Darabos. ****

"Direkte Demokratie braucht objektive Information", betonte Darabos.
Diese sei aber in der teils heftig geführten Debatte zu kurz
gekommen. So wurde vielfach festgestellt, dass vor der Entscheidung
zwischen Profi-Heer und Wehrpflicht die Aufgaben des Österreichischen
Bundesheeres definiert werden müssen. Darabos dazu: "Das ist absolut
richtig. Das Pferd soll nicht verkehrt herum aufgezäumt werden."
Allerdings ist die gemeinsame Sicherheitsstrategie - der Analyseteil
mit den definierten Bedrohungsszenarien und den daraus abgeleiteten
Anforderungen - bereits von der Regierung beschlossen worden.
Regierungsintern habe man sich darauf geeinigt, dass es für
Inlandsaufgaben, hier vorrangig für den Katastrophenschutz,
mindestens 12.500 und für Auslandseinsätze zumindest 1.100 Soldaten
geben soll.

"Mit der von der Bundesregierung beschlossenen Sicherheitsstrategie
sind die neuen Aufgaben des Bundesheeres klar definiert und die für
Österreich relevanten Risikoszenarien festgelegt", betonte der
Verteidigungsminister. Auf dieser Basis wurden unterschiedliche
verteidigungspolitische Profile von einem "Team der besten Köpfen"
aus Generalstab, Dienststellen des Ministeriums, Truppe und Experten
erarbeitet. Der Verteidigungsminister hält fest, dass seine Präferenz
für das Profi-Heer entscheidend darauf basiert, dass der Wehrdienst
aus systemimmanenten Gründen nicht attraktiviert werden kann.

"Aus den erarbeiteten Profilen - und zwar aus allen zehn - lässt sich
ablesen, dass das Bundesheer der Zukunft rasch verfügbare,
professionell ausgebildete und technologisch hochwertig ausgerüstete
Truppen benötigt. Diese müssen sowohl im Inland wie im Ausland
einsetzbar sein", erklärte Darabos und betonte: "Das vorgeschlagene
Profil spricht klar für die Umstellung auf ein Berufsheer."(Schluss)
up/sv

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