BZÖ-Bucher: Dörfler ist jede Zukunftsvision schuldig geblieben

Utl.: BZÖ steht für ein "Comeback der Vernunft. Sei bereit,
Kärnten!"=

Klagenfurt (OTS) - "Es ist bezeichnend, dass Landeshauptmann
Gerhard Dörfler bei seinem heutigen Auftritt in der ORF Pressestunde
nicht einen einzigen konkreten Lösungsvorschlag für die aktuellen
Probleme Kärntens präsentiert hat. Niemand beschäftigt sich mit dem
Land, niemand mit den Menschen, niemand mit der Zukunft, sondern alle
amtierenden Kärntner Landtagsparteien beschäftigen sich mit sich
selbst und decken sich gegenseitig mit Korruptionsvorwürfen zu. Das
BZÖ steht für Lösungen und für Zukunft. Vergangenheitsbewältigung ist
bei Dörfler und seiner FPK glaubhaft besser aufgehoben", so der
designierte Spitzenkandidat des Kärntner BZÖ, Bündnisobmann Josef
Bucher zur heutigen Pressestunde mit dem Kärntner Landeshauptmann.

Der BZÖ-Chef fordert schnellstmögliche Neuwahlen: "Dörfler hat heute
selbst erklärt, dass die von der FPK bisher für die Verzögerung
benutzte Ausrede "ESM-Verfassungsklage" bald wegfällt, denn laut
Landeshauptmann wird diese in den nächsten Wochen eingebracht. Fakt
ist, dass sich Dörfler und seine FPK vor Neuwahlen und dem Urteil der
Kärntnerinnen und Kärntner fürchten. Den blauen Sesselklebern ist der
Stillstand im Land egal, Hauptsache sie können noch ein paar Monate
abkassieren", so Bucher.

Bucher erinnert an seine Kärnten-Erklärung mit drei klaren
Schwerpunkten für ein besseres Kärnten:

1. 10.000 neue Arbeitsplätze schaffen

"Wir haben das schönste Bundesland mit der besten Lebensqualität.
Kärnten hat einen Wohlfühlfaktor, wie kein anderes Bundesland. Das
Problem ist, dass viele Kärntner hier im Land keinen Arbeitsplatz
finden und daher gezwungen sind, zu pendeln beziehungsweise das Land
zu verlassen, um sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Wie die
Statistik beweist, ist Kärnten im Bundesländervergleich das Land mit
der höchsten Abwanderung. Lebten im Jahr 2009 noch 560.056 Einwohner
in Kärnten waren es im Jahr 2010 nur noch 558.955! Täglich wandern
somit rund drei Kärntner aus! Wir brauchen auch neue Arbeitsplätze im
ländlichen Bereich. Ich werde dafür sorgen, dass die Kärntnerinnen
und Kärntner wieder zuhause Arbeit finden.

In Kärnten sind derzeit rund 20.000 Bürgerinnen und Bürger
arbeitslos. Das ist eine Quote von fast neun Prozent (Österreich
-Durchschnitt 6,7 Prozent) Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus
von vier Prozent. Die Zahl der offenen Stellen ist im Vergleich zum
Vorjahr um ein Viertel zurückgegangen. Ich will die Arbeitslosenquote
durch die Schaffung von 10.000 neuen Arbeitsplätzen in den kommenden
fünf Jahren um die Hälfte reduzieren."

2. Kontrolle - den Mächtigen auf die Finger schauen

"Wie jüngst der Rechnungshof kritisierte, ist Kärnten in punkto
Kompetenzausstattung des Landesrechnungshofes österreichweites
Schlusslicht. Das bedeutet, dass in Kärnten gar keine echte Kontrolle
der Regierenden stattfinden kann. Der Kärntner Landesrechnungshof ist
das wichtigste Kontrollinstrument, hat aber viel zu wenig Rechte.
Mehr Rechte für den Rechnungshof schafft bessere Kontrolle im Land!"

3. Direkte Demokratie - mehr Mitbestimmung für das Kärntner Volk

"Die Kärntnerinnen und Kärntner haben Bedürfnis nach mehr
Mitbestimmung. Derzeit hat die Bevölkerung keine Möglichkeit, in
Zwischenwahlzeiten ihre Meinung über aktuelle Entscheidungen
kundzutun. Der 10. Oktober soll nicht nur ein Gedenktag an die
historische Volksabstimmung von 1920 sein, er soll wieder zum
Abstimmungstag werden, an dem das Volk gefragt wird und die Kärntner
selbst per Stimmzettel entscheiden können. Einmal in der
Legislaturperiode sollen am 10. Oktober die brennendsten
Zukunftsragen durch das Kärntner Volk entschieden werden. Aktuelle
Beispiele dafür wären: Rückbau Stadion, Errichtung des
Gasdampfkraftwerks in Klagenfurt, Zukunft der Seebühne, Verkauf von
Landesvermögen."

"Die politischen Gewichte in Kärnten müssen neu geordnet werden. Wir
brauchen in Kärnten einen politischen Wiederaufbau. BZÖ wird sich an
der politischen Schlammschlacht nicht beteiligen, sondern Maßnahmen
für das Land setzen und saubere, ehrliche Politik mit Anstand und
Charakter machen. Es braucht ein "Comeback der Vernunft. Sei bereit,
Kärnten!"", so Bucher.

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