BZÖ-Klausur: Kärnten-Erklärung von Josef Bucher

Utl.: Arbeitsplätze schaffen, 10. Oktober als Tag der Demokratie -
Kärnten kanns und Kärnten schaffts=

Velden (OTS) - "Niemand beschäftigt sich mit dem Land, niemand mit
den Menschen, niemand mit der Zukunft, sondern alle amtierenden
Kärntner Landtagsparteien beschäftigen sich mit sich selbst und
decken sich gegenseitig mit Korruptionsvorwürfen zu. Alle anderen
müssen sich gegenüber den Staatsanwälten und Richtern erklären, ich
aber erkläre mich zu Kärnten. Keiner der jetzigen Landespolitiker und
Landtagsparteien hat Vorschläge, Ideen und Visionen für dieses Land,
niemand einen Zukunftsplan für Kärnten. Ich jedoch habe einen ganz
genauen Plan mit konkreten Ideen, Initiativen, Maßnahmen und
Vorschlägen für Kärnten", so BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher in
seiner Kärnten-Erklärung im Rahmen der BZÖ-Klausur in Velden am
Wörther See.

Bucher präsentierte drei konkrete Maßnahmen, die er in Kärnten
umsetzen will:

1. 10.000 neue Arbeitsplätze schaffen

"Wir haben das schönste Bundesland mit der besten Lebensqualität.
Kärnten hat einen Wohlfühlfaktor, wie kein anderes Bundesland. Das
Problem ist, dass viele Kärntner hier im Land keinen Arbeitsplatz
finden und daher gezwungen sind, zu pendeln beziehungsweise das Land
zu verlassen, um sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Wie die
Statistik beweist, ist Kärnten im Bundesländervergleich das Land mit
der höchsten Abwanderung. Lebten im Jahr 2009 noch 560.056 Einwohner
in Kärnten waren es im Jahr 2010 nur noch 558.955! Täglich wandern
somit rund drei Kärntner aus! Wir brauchen auch neue Arbeitsplätze im
ländlichen Bereich. Ich werde dafür sorgen, dass die Kärntnerinnen
und Kärntner wieder zuhause Arbeit finden.

In Kärnten sind derzeit rund 20.000 Bürgerinnen und Bürger
arbeitslos. Das ist eine Quote von fast neun Prozent (Österreich
-Durchschnitt 6,7 Prozent) Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus
von vier Prozent. Die Zahl der offenen Stellen ist im Vergleich zum
Vorjahr um ein Viertel zurückgegangen. Ich will die Arbeitslosenquote
durch die Schaffung von 10.000 neuen Arbeitsplätzen in den kommenden
fünf Jahren um die Hälfte reduzieren."

2. Kontrolle - den Mächtigen auf die Finger schauen

"Wie jüngst der Rechnungshof kritisierte, ist Kärnten in punkto
Kompetenzausstattung des Landesrechnungshofes österreichweites
Schlusslicht. Das bedeutet, dass in Kärnten gar keine echte Kontrolle
der Regierenden stattfinden kann. Der Kärntner Landesrechnungshof ist
das wichtigste Kontrollinstrument, hat aber viel zu wenig Rechte.
Mehr Rechte für den Rechnungshof schafft bessere Kontrolle im Land!"

3. Direkte Demokratie - mehr Mitbestimmung für das Kärntner Volk

"Die Kärntnerinnen und Kärntner haben Bedürfnis nach mehr
Mitbestimmung. Derzeit hat die Bevölkerung keine Möglichkeit, in
Zwischenwahlzeiten ihre Meinung über aktuelle Entscheidungen
kundzutun. Der 10. Oktober soll nicht nur ein Gedenktag an die
historische Volksabstimmung von 1920 sein, er soll wieder zum
Abstimmungstag werden, an dem das Volk gefragt wird und die Kärntner
selbst per Stimmzettel entscheiden können. Einmal in der
Legislaturperiode sollen am 10. Oktober die brennendsten
Zukunftsragen durch das Kärntner Volk entschieden werden. Aktuelle
Beispiele dafür wären: Rückbau Stadion, Errichtung des
Gasdampfkraftwerks in Klagenfurt, Zukunft der Seebühne, Verkauf von
Landesvermögen."

"Wir müssen das Image unseres schönen Landes korrigieren und mit mehr
Zusammenarbeit die Probleme der Zukunft bewältigen. Kärnten kanns und
Kärnten schafft das, wenn wir in der Politik zusammenarbeiten. Für
viele Politiker in Kärnten - wie etwa FPK-Landeshauptmann Dörfler -
ist es interessanter Sprüche zu klopfen und einen Tanzbären
abzugeben. Ich stehe für verantwortungsvolle Politik mit sachlicher
Kompetenz", so Bucher.

Der BZÖ-Spitzenkandidat sprach sich für den 20. Jänner als Wahltermin
aus. "Die politischen Gewichte in Kärnten müssen neu geordnet werden.
Wir brauchen in Kärnten einen politischen Wiederaufbau. BZÖ wird sich
an der politischen Schlammschlacht nicht beteiligen, sondern
Maßnahmen für das Land setzen und saubere, ehrliche Politik mit
Anstand und Charakter machen", so Bucher.

Bild(er) zu dieser Aussendung finden Sie im AOM / Originalbild-Service
sowie im OTS-Bildarchiv unter http://bild.ots.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZC

print