- 21.09.2012, 08:39:01
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Kärntner Tageszeitung - Kommentar "Aufklärung, der die Luft abgeschnürt wird"
Ausgabe, 21. September 2012
Utl.: Ausgabe, 21. September 2012=
Klagenfurt (OTS) - "Unerfreulich" ist kein Ausdruck für das, was die
Entwicklungen und Wortmeldungen zum
Korruptions-Untersuchungsausschuss sind. Wie hier Aufklärung in ein
Korsett gezwungen wird, das ihr die Luft abschnürt, empört. Umso
mehr, als ein "Format"-Bericht eine leise Idee von dem vermittelt,
was noch alles in den unaufgearbeiteten Akten schlummern könnte.
Durch den Rücktritt der Ausschussvorsitzenden Gabriela Moser
erbrachten die Grünen quasi den Beweis, wie gering das Interesse der
Regierungsparteien an der Wahrheit über die Korruptionssümpfe ist. Es
hat nie einen rechtzufertigenden Grund für die Weigerung gegeben, den
Kanzler zu laden, keinen für eine zeitliche oder sonstige
Beschränkung des Ausschusses. Man darf gespannt sein, was passiert,
wenn neue schwerwiegende Fakten zu untersuchten Themenbereichen
auftauchen. Warscheinlich gar nichts, wenn die prognostizierten
politischen "Kosten" für die Aufklärung zu hoch sind.
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