• 18.09.2012, 12:39:47
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Amon: ÖVP zu sofortigen Gesprächen über Weiterführung des Untersuchungsausschusses bereit

Fraktionsführer sollen sich noch heute beraten!

Utl.: Fraktionsführer sollen sich noch heute beraten!=

Wien, 18. September 2012 (OTS/ÖVP-PK) - "Die ÖVP ist nach dem
taktischen Abgang von Moser ab sofort zu Verhandlungen über die
Weiterführung des Untersuchungsausschusses bereit", sagte
ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon heute, Dienstag. Am besten noch heute
sollten die Gespräche über eine neue Vorsitzführung, einen Zeitplan,
Ladungen sowie einem Aktenlieferungsplan unter den Fraktionsführern
beginnen. "Wir haben mehrere Wochen wertvolle Zeit verloren. Das muss
jetzt ein Ende haben", so Amon.

Der taktische Rückzug sei absehbar gewesen, aber seitens der ÖVP erst
für morgen erwartet worden, damit die Grünen den medialen
Paukenschlag noch effektiver vollführen können. Dazu passe auch der
Umstand, dass Moser erst morgen nach der Plenarsitzung Gespräche über
die weitere Vorgangsweise im Ausschuss führen möchte, anstatt rasch
die Aufklärungsarbeit wieder zu strukturieren. "Auch in diesem
Zusammenhang bin ich froh, dass Moser die Gespräche in Hinkunft
nicht mehr mit internen Strukturdebatten verzögern kann", so Amon.

Das Misstrauen in die Vorsitzführung sei durch Mosers Rücktritt nun
abgebaut worden. Jetzt müssten die inhaltlichen Differenzen durch
eine schnelle Aufnahme von Verhandlungen ausgeräumt werden. "Die ÖVP
hat sich immer in den Dienst einer effizienten politischen
Aufklärungsarbeit gestellt. Der Untersuchungsausschuss muss nun
schnell die Arbeiten wieder aufnehmen", so Amon weiter, der
abschließend unterstrich, dass "die Behandlung aller offenen Themen
entscheidend ist." (Schluss)

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