Grüne fordern deutliche Verurteilung und Ausschluss jeder Koalition mit der FPÖ
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Koalition mit der FPÖ=
Wien (OTS) - In einem Interview beharrt FPÖ-Chef Strache darauf, dass
er den antisemitischen Cartoon nicht von seiner Facebook-Seite
entfernen will, er spricht von einer "unglaublichen Hetze" gegen
seine Person und bezeichnet alle, die den Cartoon als antisemitisch
ansehen, als "paranoid". Für den Abgeordneten der Grünen, Karl
Öllinger, ist damit der Zeitpunkt gekommen, wo es jenseits der
strafrechtlichen Relevanz eine klare Haltung der anderen politischen
Parteien braucht: "Die Zeit für Ausreden ist vorbei! Das gilt für die
FPÖ ebenso wie für die anderen Parteien. Wer sich so unverfroren zu
einem klar antisemitischen Cartoon bekennt, dem ist nicht mehr zu
helfen. Da nützen auch die Weichspülerversuche eines Herrn Mölzer
nichts mehr, der gemeint hat, der Cartoon täte dem Strache eh leid.
Bei Strache ist Gefahr im Verzug! Mit dieser Begründung wurde der
Abgeordnete Königshofer im Schnellverfahren ausgeschlossen. Jetzt
wäre eigentlich Strache dran!", so Öllinger.
"Nachdem der Parteichef der FPÖ nicht von seiner Partei
ausgeschlossen werden wird, müssen ihn die anderen Parteien
ausschließen: Eine klare und deutliche Verurteilung der fortgesetzten
antisemitischen Provokation Straches und eine deutliche Erklärung,
mit einer FPÖ, die den Antisemitismus nicht nur duldet, sondern
sogar in die Auslage stellt, keine Koalition einzugehen, sind da
notwendig!"
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